Case-law of the CJEU adopted in 2018 and its relevance for Austria

Das Jahr 2018 war – wie die Jahre zuvor – von einer intensiven Rechtsprechungstätigkeit gekennzeichnet. Insgesamt wurden beim Gerichtshof der Europäischen Union 1683 Rechtssachen neu anhängig gemacht und 1769 anhängige Rechtssachen erledigt. Einige dieser Urteile und Beschlüsse betrafen den Mitgliedstaat Österreich direkt, andere brachten – ausgehend von Österreich – wichtige Weiterentwicklungen einzelner Vorschriften des Primär- und/oder Sekundärrechts, die als geltendes Unionsrecht von und in allen Mitgliedstaaten zu beachten sind. Einige Urteile ergingen auf Klagen oder nach Rechtsmitteln natürlicher oder juristischer Personen aus Österreich und haben insoweit einen Österreich-Bezug.

Im gegenständlichen Beitrag werden etwa 40 Entscheidungen von EuGH und EuG dargestellt. Dabei werden – nach einer Kurzdarstellung von Sachverhalt und Entscheidung – die judikativen Weiterentwicklungen der unionalen Rechtsordnung herausgearbeitet und deren Auswirkungen auf Österreich skizziert. Die aus österreichischer Perspektive ausgewählten Urteile und Beschlüsse belegen die nach wie vor dynamische Entwicklung der Judikatur, die mit einer Verpflichtung der Mitgliedstaaten, ihre Rechtsordnung den geänderten Vorgaben anzupassen, verbunden ist.