Cyber Security und der Schutz kritischer Infrastrukturen – eine Herausforderung für die Rechtsordnung

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
JRP Band 23
Abhandlung, 7542 Wörter
Seiten 330-342

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Cyber Security und der Schutz kritischer Infrastrukturen sind zur Sicherung moderner Gesellschaften unabdingbare Aufgabenstellungen. Es ist daher angezeigt, die Inhalte dieser Begriffe zu klären und sie rechtlich einzuordnen. Cyber Security und der Schutz kritischer Infrastrukturen sind ihrer Funktion nach im Auge der inneren und äußeren Sicherheit angesiedelt und nach dem modernen Konzept der umfassenden Sicherheit gestaltet. Dieses basiert grundlegend auf Kooperation und möglichst enger Vernetzung aller betroffenen Akteure, einschließlich der so genannten Zivilgesellschaft. Ein derart verstricktes Konzept steht schon von Grund auf im Spannungsverhältnis zu unsrer segmentierten Kompetenzverteilung und funktionsbegrenzten Vollzugszuständigkeiten, die es zu untersuchen gilt. Ferner wird dieser grundsätzliche Konzeptgedanke mit datenschutzrechtlichen Verpflichtungen konfrontiert und einer Bewertung zugeführt.

Klaushofer, Reinhard

Europäische Sicherheitsstrategie
Österreichische Strategie zur Cyber Sicherheit
Art 79 B-VG
Bundesheer
§ 53 SPG
kritische Infrastrukturen
Sicherheit, innere
Art 15 Abs 1 B-VG
Sicherheit, umfassende
Landesverteidigung
Cyber Security
Sicherheitsbehörden
kritische Infrastrukturen, Begriff
JRP 2015, 330
Rettungswesen
§ 7 DSG
Sicherheit, äußere
Landesverteidigung, zivile
Art 10 Abs 1 Z 15 B-VG
Krieg
Wiederaufbau.
Cyber Security, Begriff
Art 10 Abs 1 Z 7 B-VG
Datensicherheit
§ 22 SPG
Art 9a B-VG
Kompetenzverteilung
Landesverteidigung, umfassende
Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit
§ 2 DSG
Richtlinie 2008/114/EG des Rates vom 8. Dezember 2008 über die Ermittlung und Ausweisung europäischer kritischer Infrastrukturen und die Bewertung der Notwendigkeit, ihren Schutz zu verbessern
§ 25 MBG
Datenschutz
Rechtstheorie, -geschichte
Cyber Space
Landesverteidigung, militärische
Richtlinie 2008/114/EG über die Ermittlung und Ausweisung kritischer Infrastrukturen
Österreichisches Programm zum Schutz kritischer Infrastrukturen
Österreichische Sicherheitsstrategie
§ 56 SPG
Sicherheitsdoktrin
§ 20 MBG