Das Bauerwartungsland insbesondere im Recht der Enteignungsentschädigung

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
JBL Band 136
Aufsatz, 12129 Wörter
Seiten 345-362
https://doi.org/10.33196/jbl201406034501

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Nicht nur, aber vor allem bei der Enteignungsentschädigung stellt sich immer häufiger in der Praxis die Frage, ob Grünland als Bauerwartungsland (oder Bauhoffnungsland, Grünland mit Entwicklungspotential oder Ähnliches) zu bewerten ist. Diese Zuordnung hat in verschiedensten Zusammenhängen und Bereichen (neben Enteignungsentschädigung auch Pflichtteilsberechnung, nacheheliche Vermögensaufteilung und steuerliche Bemessung) erhebliche vermögensrechtliche Konsequenzen. Beim Bauerwartungsland geht es eindeutig – auch nach der Judikatur – um juristische Kriterien, also um Rechtsfragen, die von Juristen auf Basis der von Sachverständigen erhobenen tatsächlichen Umstände zu entscheiden sind. Der OGH hat dafür jahrzehntelang in ständiger Judikatur zwei restriktive Voraussetzungen verlangt, nämlich Umwidmung in absehbarer/naher Zukunft mit (hoher) Wahrscheinlichkeit. Seit einigen Jahren sind nun Entwicklungen in der Rsp festzustellen, die zur Aufweichung bzw gar Auflösung der genannten Tatbestandsmerkmale führen: Möglichkeit der Umwidmung reiche, auch gleiche Wahrscheinlichkeit; Aufwertung je nach Grad der Wahrscheinlichkeit; überaus langer Zeithorizont. Der Autor analysiert umfassend die Judikaturentwicklung, zeigt die gravierenden, für den Liegenschaftseigentümer keinesfalls immer günstigen Konsequenzen auf (fast jedes Grünland als Bauerwartungsland?) und weist dogmatisch nach, dass diese – im Verhältnis zu Deutschland und Schweiz ganz gegenläufigen Tendenzen – vor allem den Wertungen des Liegenschaftsbewertungsgesetzes (LBG) (keine Spekulationsmethode), aber auch jenen des Enteignungsentschädigungsrechts (keine Spekulationsgewinne) widersprechen.

Kerschner, Ferdinand

Raumordnung
§ 82 EheG
§ 3 LBG
Enteignungsentschädigung
Öffentliches Recht
ÖNORM B 1802.
Grünland mit Entwicklungspotential
§ 305 ABGB
Institut der Nachveranlagung
§ 7 Abs 2 EisbEG
§ 83 EheG
Straf- und Strafprozessrecht
§ 5 dImmoWertV
§ 81 EheG
Rechtsvergleich.
Europa- und Völkerrecht
projektbedingte Vorteile
Flächenwidmung
§ 52 BewG
Allgemeines Privatrecht
Entwicklungskonzepte
Kalkulations- bzw Deduktionsmethode
Verkehrswert
Zivilverfahrensrecht
§ 18 Abs 1 BStG
JBL 2014, 345
§ 9 EisbEG
Bauerwartungsland
§ 273 ZPO
Baurecht
Bausperren
Bauhoffnungsland
Wahrscheinlichkeitsgrade
Arbeitsrecht
Liegenschaftsbewertungsmethoden
§ 2 LBG
Diskontierungs-
Vergleichswertmethode
§ 4 LBG