Das Charta-Erkenntnis des VfGH und die Beschlüsse Recht auf Vergessen I & II des BVerfG – Zwei Wege zur Grundrechtsvielfalt

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
JRP Band 28
Abhandlung, 9455 Wörter
Seiten 159-172
https://doi.org/10.33196/jrp202003015901

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Der Beitrag widmet sich neueren Entwicklungen im Bereich des Grundrechtsschutzes im Mehrebenensystem aus einer rechtsvergleichenden Perspektive. In seinen zwei Beschlüssen Recht auf Vergessen I und II zog das BVerfG in bestimmten Konstellationen die GRC erstmals als Prüfungsmaßstab heran. Der Beitrag stellt zunächst das GRC-Erkenntnis des VfGH sowie die Doppelbeschlüsse des BVerfG vor. Anschließend werden Parallelen und Divergenzen in der Judikatur der beiden Verfassungsgerichte herausgearbeitet. Dabei werden mit Blick auf Begründung und Umfang des Prüfungsmaßstabs Unterschiede erkennbar; die grundsätzliche Ausrichtung des Erkenntnisses und der Doppelbeschlüsse ist allerdings die gleiche.

Bohnert, Sophie
Rom , Eva
Reisenberger, Stephan

Art 23 GG
Art 267 AEUV
Verfassungsvergleichung
Art 6 EMRK
Art 93 GG
§ 144 B-VG
Äquivalenzprinzip
Art 51 GRC
Recht auf Vergessen
Vorlagepflicht
Art 140 B-VG
Grundrechtecharta
Art 139 B-VG
Integrationsverantwortung
Art 47 GRC
Rechtstheorie, -geschichte
Charta-Erkenntnis
JRP 2020, 159
Grundrechtsschutz im Mehrebenensystem