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Zeitschrift für öffentliches Recht

Heft 1, März 2020, Band 75

Wineroither , David M.

Das Demokratiemodell des B-VG und die politische Realität der Zweiten RepublikThe Foundations of Democratic Rule in the Federal Constitutional Law and the Second Republic’s Political Reality

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Das im B-VG ausgebreitete Demokratiemodell etablierte eine repräsentative parlamentarische Demokratie. Auf dem Boden der Realverfassung der parteienstaatlichen Verhandlungsdemokratie ergab sich in der Zweiten Republik ein beträchtlicher, auch im internationalen Vergleich auffälliger Abstand zur Nominalverfassung. Die Änderung im vorherrschenden Demokratietyp war – unter der Bedingung prinzipieller Verfassungskontinuität – durch deren Charakter als „Spielregelkatalog“ aber indirekt erst ermöglicht worden. Die repräsentativ-parlamentarische Verfasstheit wurde im neuen Demokratiemodus zugleich verteidigt als auch in Bedrängnis gebracht. Diese Ambivalenz hat sich unter den gewandelten Bedingungen eines Übergangs zur Konfliktdemokratie im neuen Jahrtausend erhalten.

  • Wineroither , David M.
  • Entaustrifizierung
  • ZOER 2020, 139
  • Öffentliches Recht
  • Kelsen
  • B-VG
  • Konkordanz
  • Demokratiekonvergenz
  • Realverfassung
  • Parlamentarismus

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