Das Gutachten des internationalen Gerichtshofs zu den besetzten palästinensischen Gebieten

Dieser Beitrag beleuchtet das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs (IGH) aus dem Juli 2024 zu den rechtlichen Folgen der israelischen Besatzung der palästinensischen Gebiete, wobei der Schwerpunkt auf den völkerrechtlichen Konsequenzen der israelischen Präsenz in Ostjerusalem und dem Westjordanland liegt. Der IGH stellte fest, dass die israelische Besatzung und die Siedlungspolitik völkerrechtswidrig sind und das palästinensische Selbstbestimmungsrecht verletzen. Er forderte Israel auf, die Besatzung zu beenden und alle Siedlungen und Sicherheitsinfrastruktur zurückzubauen. Der Beitrag bietet einen historischen Blick auf die besetzten Gebiete, erläutert die zentralen Feststellungen des IGH und erörtert die politische Machbarkeit der Umsetzung der Vorgaben aus dem Gutachten. Er zeigt auf, dass die völkerrechtlich gebotene Umsetzung auf beträchtliche Widerstände stoßen wird und letztlich eine Kompromisslösung zwischen Israel und den Palästinenser*innen notwendig sein wird.

• Tropper, Johannes