Das Kindeswohl im Allgemeinen (Migrations-)Verfahrensrecht

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 3-4, August 2024, Band 11

Leeb, David

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: ZVGBand 11
Inhalt:: Aufsatz
Umfang:: 6948 Wörter, Seiten 215-224
DOI:: https://doi.org/10.33196/zvg202403-4021501

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Eine explizite Bezugnahme auf das „Kindeswohl“ findet sich weder im AVG noch im VwGVG. Gerade eine rezente Entscheidung des VwGH aus dem Bereich des Migrationsrechts hat aber unter Rekurs auf diesen Parameter wesentliche Leitsätze für die Einvernahme von Minderjährigen (sowie diesbezügliche Beweisanträge) entwickelt. Abgesehen davon erfassen nicht nur einzelne Verfahrensregelungen (§ 9 und § 48 Z 1 AVG sowie § 25 Abs 1 VwGVG) insbesondere auch Minderjährige, sondern dienen auch die rechtsstaatlichen Grundsätze des allgemeinen Verfahrensrechts dazu, dem Kindeswohl als materieller Determinante zum Durchbruch zu verhelfen.
- Leeb, David
- Begründung
- Prozessfähigkeit
- ZVG 2024, 215
- § 39 Abs 2 AVG
- § 51 AVG
- § 29 VwGVG
- materielle Wahrheit
- § 9 AVG
- Offizialmaxime
- mündliche Verhandlung vor dem VwG
- § 24 VwGVG
- gesetzliche Vertretung
- Beweiswürdigung
- Parteiengehör
- Beweisanträge
- Zeugenbeweis
- § 37 AVG
- § 25 VwGVG
- § 45 Abs 3 AVG
- Verwaltungsverfahrensrecht
- Einvernahme von Beteiligten
- § 60 AVG
- § 17 VwGVG
- § 48 Z 1 AVG
- Ermittlungsverfahren
- § 46 AVG

Eine explizite Bezugnahme auf das „Kindeswohl“ findet sich weder im AVG noch im VwGVG. Gerade eine rezente Entscheidung des VwGH aus dem Bereich des Migrationsrechts hat aber unter Rekurs auf diesen Parameter wesentliche Leitsätze für die Einvernahme von Minderjährigen (sowie diesbezügliche Beweisanträge) entwickelt. Abgesehen davon erfassen nicht nur einzelne Verfahrensregelungen (§ 9 und § 48 Z 1 AVG sowie § 25 Abs 1 VwGVG) insbesondere auch Minderjährige, sondern dienen auch die rechtsstaatlichen Grundsätze des allgemeinen Verfahrensrechts dazu, dem Kindeswohl als materieller Determinante zum Durchbruch zu verhelfen.

Leeb, David

Begründung
Prozessfähigkeit
ZVG 2024, 215
§ 39 Abs 2 AVG
§ 51 AVG
§ 29 VwGVG
materielle Wahrheit
§ 9 AVG
Offizialmaxime
mündliche Verhandlung vor dem VwG
§ 24 VwGVG
gesetzliche Vertretung
Beweiswürdigung
Parteiengehör
Beweisanträge
Zeugenbeweis
§ 37 AVG
§ 25 VwGVG
§ 45 Abs 3 AVG
Verwaltungsverfahrensrecht
Einvernahme von Beteiligten
§ 60 AVG
§ 17 VwGVG
§ 48 Z 1 AVG
Ermittlungsverfahren
§ 46 AVG

Das Kindeswohl im Allgemeinen (Migrations-)Verfahrensrecht

Einleitung

Das Kindeswohl im Völker- und Unionsrecht

Das Kindeswohl im Verfassungsrecht des Bundes (und der Länder)

Das Kindeswohl bei der Aufenthaltsbegründung

Das Kindeswohl während des Aufenthalts

Das Kindeswohl bei der Aufenthaltsbeendigung