Mörth

Das Legalitätsprinzip

Gesetzesvorbehalt und Determinierungsgebot im österreichischen Recht

Monografie

Gross Druck
Bandnummer: 279
346 Seiten, broschiert
ISBN: 978-3-7046-8299-4
Erscheinungsdatum: 18.3.2020
 

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Das Legalitätsprinzip von Grund auf erklärt

Das Legalitätsprinzip zählt zu den schillerndsten Topoi des österreichischen Verfassungsrechts. Sein Inhalt aber ist mysteriös: Die eine Seite des Legalitätsprinzips, der Gesetzesvorbehalt in Art 18 Abs 1 B-VG, wurde kaum erforscht und ist nahezu in Vergessenheit geraten. Die andere Seite, das Determinierungsgebot, hat zwar eine sagenhafte Karriere hin zur Zentralnorm demokratischer Rechtsstaatlichkeit hinter sich. Was hinter diesem Gebot steht, Gesetze zu determinieren, bleibt dennoch eine quaestio famosa des österreichischen Verfassungsrechts. Dieses Buch geht sowohl dem Gesetzesvorbehalt als auch dem Determinierungsgebot auf den Grund.

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Dr. Philipp Mörth
war Universitätsassistent am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht der Universität Wien
und am Institut für Öffentliches Recht und Politikwissenschaft der Karl-Franzens-Universität
Graz. Derzeit ist er Rechtsanwaltsanwärter in einer Wirtschaftskanzlei in Wien.

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