Solé

Das Verfahren vor dem Kartellgericht

Handbuch

Gross Druck
527 Seiten, gebunden
ISBN: 978-3-7046-4729-0
Erscheinungsdatum: 9.5.2006
 

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Das österreichische Kartellrecht hat durch das neue KartG 2005 eine grundlegende Neugestaltung erfahren, die insb im Bereich der Anwendung des europäischen Wettbewerbsrechtes auch umfassend verfahrensrechtliche Aspekte, vor allem bei der Rechtsdurchsetzung, betrifft. Auch das Verfahren zur Anmeldung von Zusammenschlüssen wurde neu geregelt. Bereits davor hat das neue AußStrG 2003 eine umfassende Kodifizierung und Änderung des auch vom Kartellgericht anzuwendenden Verfahrensrechtes gebracht.

Das Werk behandelt insbesondere folgende Themen:
-Antragsbefugnisse, Parteien des Verfahrens
-Inhaltserfordernisse von Anträgen
-Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen
-Anwendung der VO Nr 1/2003
-Die neue Rechtsdurchsetzung (Abstellungs- und Feststellungsanträge, Annahme von Verpflichtungszusagen, Zwangsgelder)
-Geldbußverfahren
-Hausdurchsuchungen

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Dr. Elfriede Solé ist seit 2002 Richterin des Oberlandesgerichtes Wien als Kartellgericht sowie Mitglied des Insolvenz- und firmenbuchrechtlichen Senates des Oberlandesgerichtes Wien. Sie ist stellvertretende Vorsitzende der Telekom-Control-Kommission.

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