Das Völkermordverfahren gegen Israel

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
JURIDIKUMBand 2024
recht & gesellschaft, 4178 Wörter
Seiten 210 -219
https://doi.org/10.33196/juridikum202402021001

10,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Südafrika hat vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) ein Verfahren gegen Israel mit der Begründung eingeleitet, dass die israelische Militäroperation in Gaza gegen die Völkermordkonvention verstoße und öffentliche Äußerungen als Aufruf zum Völkermord zu werten seien. Vor dem Hintergrund der Klage und der Beschlüsse des IGH zu vorläufigen Maßnahmen erläutert der Beitrag die prozessrechtlichen Fragen der Zuständigkeit und Zulässigkeit sowie die materiell-rechtlichen Fragen, die aus der Völkermordkonvention erwachsen. Darüber hinaus erläutert der Beitrag die Entscheidungen zu den vorläufigen Maßnahmen und die Folgen und Reaktionen auf das Verfahren. Der Beitrag argumentiert, dass der IGH sich für zuständig und die Klage für zulässig erklären wird. Ob es zu einer Verurteilung Israels wegen Verstoßes gegen die Völkermordkonvention kommen wird, hängt vom weiteren Vorgehen in Gaza und gegen Aufrufe zum Völkermord ab.