Das Völkermordverfahren gegen Israel
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- JURIDIKUMBand 2024
- Inhalt:
- recht & gesellschaft
- Umfang:
- 4178 Wörter, Seiten 210-219
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Südafrika hat vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) ein Verfahren gegen Israel mit der Begründung eingeleitet, dass die israelische Militäroperation in Gaza gegen die Völkermordkonvention verstoße und öffentliche Äußerungen als Aufruf zum Völkermord zu werten seien. Vor dem Hintergrund der Klage und der Beschlüsse des IGH zu vorläufigen Maßnahmen erläutert der Beitrag die prozessrechtlichen Fragen der Zuständigkeit und Zulässigkeit sowie die materiell-rechtlichen Fragen, die aus der Völkermordkonvention erwachsen. Darüber hinaus erläutert der Beitrag die Entscheidungen zu den vorläufigen Maßnahmen und die Folgen und Reaktionen auf das Verfahren. Der Beitrag argumentiert, dass der IGH sich für zuständig und die Klage für zulässig erklären wird. Ob es zu einer Verurteilung Israels wegen Verstoßes gegen die Völkermordkonvention kommen wird, hängt vom weiteren Vorgehen in Gaza und gegen Aufrufe zum Völkermord ab.
- Tropper, Johannes
- Art 5 Römisches Statut
- Art VI Völkermordkonvention
- Internationaler Gerichtshof
- Art 36 IGH Statut
- Art I Völkermordkonvention
- Art IX Völkermordkonvention
- Art 42 ARSIWA
- dolus specialis
- Gaza
- Völkermord
- Art 48 ARSIWA
- Art II Völkermordkonvention
- Art IV Völkermordkonvention
- Völkermordkonvention
- Art 41 IGH Statut
- Art 34 IGH Statut
- Art III Völkermordkonvention
- Rechtsphilosophie und Politik
- JURIDIKUM 2024, 210
