Verlag Österreich

zeitschrift für hochschulrecht, hochschulmanagement und hochschulpolitik

Heft 1, Februar 2020, Band 19

Novak

Daueraufenthaltsberechtigung; EWR-Bürger; Gleichbehandlungsrecht; Integration ausreichende; Rückzahlungsverpflichtung; Studienbeihilfenbehörde Zuständigkeit; Studienbeihilfe Anspruch; Vorstellung; Wanderarbeitnehmer

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Aus der EuGH-Judikatur folgt, dass zur Beurteilung einer ausreichenden Integration des Antragstellers in die Gesellschaft des Leistungsstaates im Rahmen einer Einzelfallprüfung alle Umstände zu berücksichtigen sind, die eine besondere Verbundenheit mit diesem Staat auszudrücken vermögen.

In diesem Sinn ist auch die im Lichte der EuGH-Rechtsprechung entstandene innerstaatliche Vorschrift des § 4 Abs 1a Z 3 StudFG hinsichtlich der Integration in das österreichische Gesellschaftssystem zu verstehen.

Im Rahmen einer Einzelfallprüfung ist der Integrationsgrad einer Person in das Bildungs- oder Gesellschaftssystem zu beurteilen.

  • Novak
  • § 45 StudFG
  • § 37 StudFG
  • Öffentliches Recht
  • § 51 StudFG
  • ZFHR-Slg 2020/1
  • § 34 StudFG
  • Art 7, 10 VO-EU 492/2011
  • Art 16, 24, 27 RL 2004/38/EG
  • § 35 StudFG
  • § 48 StudFG
  • VwGH, 25.06.2019, Ro 2018/10/0028
  • § 4 StudFG
  • Art 45 AEUV

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