Definition von „ärztlichen Zeugnissen“ und ihre Anforderungen

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 3, Juni 2022, Band 9

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: ZVGBand 9
Inhalt:: Materienrecht
Umfang:: 2859 Wörter, Seiten 205-209
DOI:: https://doi.org/10.33196/zvg202203020501

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Definition von „ärztlichen Zeugnissen“ und ihre Anforderungen in den Warenkorb legen

Als „ärztliches Zeugnis“ ist jede vom Arzt ausgestellte Urkunde anzusehen, in der medizinische Tatsachen bestätigt werden; dies gilt auch für „gutachterliche Stellungnahmen“ oder „Gutachten“, sodass diese ebenfalls den Anforderungen des § 55 ÄrzteG entsprechen müssen. Die Ausstellung eines ärztlichen Zeugnisses ohne vorherige Untersuchung ist nur im Ausnahmefall zulässig und bedarf einer nachvollziehbaren Begründung.
- Art 133 Abs 4 B-VG
- LVwG OÖ, 28.07.2020, LVwG-851313/8/HW
- ZVG-Slg 2022/41
- Verwaltungsverfahrensrecht
- § 55 ÄrzteG

Als „ärztliches Zeugnis“ ist jede vom Arzt ausgestellte Urkunde anzusehen, in der medizinische Tatsachen bestätigt werden; dies gilt auch für „gutachterliche Stellungnahmen“ oder „Gutachten“, sodass diese ebenfalls den Anforderungen des § 55 ÄrzteG entsprechen müssen. Die Ausstellung eines ärztlichen Zeugnisses ohne vorherige Untersuchung ist nur im Ausnahmefall zulässig und bedarf einer nachvollziehbaren Begründung.

Art 133 Abs 4 B-VG
LVwG OÖ, 28.07.2020, LVwG-851313/8/HW
ZVG-Slg 2022/41
Verwaltungsverfahrensrecht
§ 55 ÄrzteG

Definition von „ärztlichen Zeugnissen“ und ihre Anforderungen

Aktuelle Ereignisse und Entwicklungen in der Gesetzgebung

Erfahrungen aus der Praxis aus Sicht der Bezirkshauptmannschaften

Effektiver Rechtsschutz vor Verwaltungsgerichten

Verwaltungsgerichte – Stresstest „Pandemie“

Zeitlich und örtlich asynchrone Formen kollegialer Willensbildung

Ausgewählte höchstgerichtliche Rechtsprechung zum NAG im Jahr 2021

Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils

Zurechenbarkeit von Handlungen eines Richters außerhalb einer mündlichen Verhandlung zur Justizverwaltung

Belehrung über das Recht, eine Ausfertigung zu verlangen, ist Teil der Rechtsmittelbelehrung und (im Asylverfahren) zu übersetzen

Strafbemessung – Straferschwerungsgründe

Nichtigkeit eines Bescheids aufgrund fehlerhafter Bezeichnung der Behörde

Zweifelsfreie Zustellung eines Bescheids mangels Verwechslungsfähigkeit trotz altem Partei-Namen auf dem Rückschein

Durchsetzung einer vertretbaren Handlung; Sanierungskonzept als vertretbare Handlung iSd § 5 Abs 1 VVG