Der Betroffene muss nach § 10 Abs 3 MedienG nur die Richtigkeit der Einstellung, nicht aber die Rechtzeitigkeit des Veröffentlichungsbegehrens nachweisen

Name: Der Betroffene muss nach § 10 Abs 3 MedienG nur die Richtigkeit der Einstellung, nicht aber die Rechtzeitigkeit des Veröffentlichungsbegehrens nachweisen
Brand: Verlag Österreich
SKU: 99.105005/jst201506059702
Price: 20.0 EUR
Availability: InStock

Journal für Strafrecht

Heft 6, November 2015, Band 2015

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 2015
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 81 Wörter, Seiten 597-597
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst201506059702

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Der Betroffene muss nach § 10 Abs 3 MedienG nur die Richtigkeit der Einstellung, nicht aber die Rechtzeitigkeit des Veröffentlichungsbegehrens nachweisen in den Warenkorb legen

- § 12 Abs 1 MedienG
- OGH, 10.06.2015, 15 Os 65/15w15 Os 66/15t
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- OGH, 10.06.2015, 15 Os 64/15y, (RS0130188)
- § 10 Abs 3 MedienG
- JST-Slg 2015/100

§ 12 Abs 1 MedienG
OGH, 10.06.2015, 15 Os 65/15w15 Os 66/15t
Strafrecht- und Strafprozessrecht
OGH, 10.06.2015, 15 Os 64/15y, (RS0130188)
§ 10 Abs 3 MedienG
JST-Slg 2015/100

Der Betroffene muss nach § 10 Abs 3 MedienG nur die Richtigkeit der Einstellung, nicht aber die Rechtzeitigkeit des Veröffentlichungsbegehrens nachweisen

Autor

Schlüsselwörter Schlüsselwörter

Weitere Artikel aus diesem Heft

JGG-Novelle 2015, Tilgung von Verurteilungen aufgrund bestimmter Sexualdelikte, Änderungen im FinStrG

Beugehaft über Zeugen

Kompensation einer unzulässigen staatlichen Tatprovokation im Lichte der EGMR-Rechtsprechung Zugleich eine Besprechung von EGMR, Furcht gegen Deutschland (23.10.2014, 54648/09)

Geldwäscheermittlungen im Spannungsfeld zum „Anfangsverdacht“ nach dem Strafprozessrechtsänderungsgesetz 2014

Therapie ohne Grenzen: Zur Rolle der Psychiatrie bei der Entwicklung des Maßnahmenvollzugs in Österreich

Wie grundrechtskonform ist der österreichische Strafvollzug?

Sozialnetz-Konferenz bei jugendlichen Straftätern – Wege aus der Kriminalität

Gesundheit der Organisation Straf-/Maßnahmenvollzug − einige grundsätzliche Überlegungen

Straf- / Maßnahmenvollzug und Gesundheit – Bericht über die 4. Universitären Strafvollzugstage

Verkürzungsdelikte erst ab grober Fahrlässigkeit strafbar!

Neuregelung der Gewerbsmäßigkeit idF des Strafrechtsänderungsgesetzes 2015 (StRÄG) auf einem Blick

Menschenrechtswidrige Haftbedingungen als Grund für die Ablehnung der Vollstreckung eines Europäischen Haftbefehls?

Zulässigkeit einer Funkzellenauswertung

Örtliche Zuständigkeit beim mehrstufigen Betrugsgeschehen

Feststellung einer Notwehrsituation Voraussetzungen diversionellen Vorgehens

Besonderes Beschleunigungsgebot in Haftsachen – überlange Verfahrensdauer Widerruf der bedingten Strafnachsicht

Besonderes Beschleunigungsgebot in Haftsachen – überlange Verfahrensdauer

Anbieten von Suchtgift; Überlassen von Suchtgift; Subsidiarität

Überlassung von Suchtgift; gemeinsamer Konsum

Gewerbsmäßigkeit; Suchtgifthandel; Beitragstäterschaft zur Aus- und Einfuhr von Suchtgift

Ein Ausspruch nach § 266 Abs 1 StPO bedeutet, dass der elektronisch überwachte Hausarrest nicht vor dem Verbüßen einer Mindeststrafzeit in Betracht kommt

Liegen die Voraussetzungen nach § 156c Abs 1 Z 1 bis Z 3 StVG nicht vor, erübrigt sich die Erstellung einer Missbrauchsprognose nach § 156c Abs 1 Z 4 StVG

Der elektronisch überwachte Hausarrest ist bei kumulativem Vorliegen der in § 156c Abs 1 StVG normierten Voraussetzungen im Entscheidungszeitpunkt zu gewähren

Anforderungen an eine Missbrauchsprognose bei Vorliegen eines Aufenthaltsverbotes

Wahre Vorwürfe: § 113 StGB – unwahre: § 111 StGB

Mehrere entscheidende Täuschungshandlungen beim Betrug möglich

Doppelverwertungsverbot und Art 4 7. ZPMRK

Erst tadelnder Vorhalt einer gerichtlich strafbaren Handlung verwirklicht § 113 StGB

Tatortbestimmend ist idR die letzte Ausführungshandlung (hier: letzte Vertragsunterzeichnung beim Betrug)

Angehörige des nach § 7a Abs 1 Z 1 MedienG Verletzten sind keine Opfer

Milderungsgrund des bisher ordentlichen Lebenswandels trotz vorangegangener diversioneller Erledigungen

§ 53 Abs 1 erster Satz StGB stellt auf eine „strafbare Handlung“ ab – auch auf „Finanzvergehen“

Sorgfaltspflicht des Medieninhabers bei Forendiskussionen und auf Facebook (kommerziell und privat)

§ 164 und § 165 StGB: echte Konkurrenz

Zum Tatzeitpunkt der Abgabenhinterziehung

Besitz mehrerer verbotener Waffen – nur ein Vergehen

Der Einzelrichter des Oberlandesgerichts entscheidet über Rechtsmittel gegen Kostenentscheidungen nach § 19 MedienG

Zum Verhältnis von Eingriffen in das Recht auf Zugangskontrolle zu § 148a StGB

Der Betroffene muss nach § 10 Abs 3 MedienG nur die Richtigkeit der Einstellung, nicht aber die Rechtzeitigkeit des Veröffentlichungsbegehrens nachweisen

Auswirkungen eines Unzuständigkeitsurteils auf die U-Haft

Vorbehalt der gesonderten (Sach-)Entscheidung über den Verfall nicht gesondert anfechtbar

Teilaufhebung des Schuldspruchs und Widerruf der bedingten Strafnachsicht

Pauschalkosten beim Fortführungsantrag – Entscheidung über die Einbringlichkeit

Gesonderte Urteile – gesonderte Ausfertigungen

Wechsel der staatsanwaltschaftlichen Zuständigkeit und ihre Auswirkungen auf die Gerichtszuständigkeit

Gemeinsame schriftliche Ausfertigung mehrerer von der Staatsanwaltschaft angeordneter Zwangsmaßnahmen

Vorabentscheidungsersuchen des Curte de Apel (Berufungsgericht) Cluj, Rumänien, im Verfahren über die Vollstreckung eines Europäischen Haftbefehls gegen Niculaie Aurel Bob-Dogi, C-241/15

Vorabentscheidungsersuchen des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Bremen, Deutschland, im Verfahren über die Vollstreckung eines Europäischen Haftbefehls gegen Pál Aranyosi, C-404/15

Konventionswidrige Haftbedingungen in ungarischen Gefängnissen

Zum Widerruf eines Geständnisses bei Selbstbelastungsgefahr (§ 157 Abs 1 Z 1 StPO)