Der Roberts Court. Geschichte, Gegenwart und ZukunftThe Roberts Court. Past, Present, and Future

Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten besteht aus neun praktisch auf Lebenszeit bestellten Richterinnen und Richtern. Seit seinen Anfängen im späten 18. Jahrhundert nimmt er durch seine Verfassungsauslegung entscheidenden Einfluss auf die Entwicklung des amerikanischen Verfassungssystems.

Der vorliegende Beitrag zeigt auf, dass im gegenwärtigen Gerichtshof unter der Leitung des seit September 2005 amtierenden Chief Justice John G. Roberts in vielen bedeutsamen Rechtsgebieten sehr knappe Mehrheitsverhältnisse bestehen. Viele Richtungsentscheidungen wurden mit 5 gegen 4 Stimmen gefällt, wobei regelmäßig die Stimme von Richter Anthony Kennedy den Ausschlag gab. Dies könnte sich nach dem Tod von Richter Antonin Scalia im Februar 2016 ändern, doch ist es sehr unwahrscheinlich, dass es der von der republikanischen Partei kontrollierte Senat dem scheidenden Präsidenten Barack Obama ermöglichen wird, in den letzten Wochen seiner Amtszeit noch einen neuen Richter zu ernennen. Viel wahrscheinlicher ist, dass Donald Trump, der Sieger der Präsidentschaftswahl 2016, einen neuen Richter wird ernennen können. Da die Richterin Ruth Bader Ginsburg bereits 83 und die Richter Anthony Kennedy und Stephen G. Breyer 80 bzw 78 Jahre alt sind, ist es nahe liegend, dass der nächste Präsident mindestens zwei oder sogar drei weitere Richterinnen und Richter ernennen kann, womit er im Wege der getroffenen Personalentscheidungen für viele Jahre Einfluss auf die Judikaturentwicklung haben wird.

• Hiesel, Martin