Die Aufsichtsbehörde für Verwertungsgesellschaften – Aufgaben, Befugnisse und deren Grenzen

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
ZIIRBand 10
Aufsatz, 3492 Wörter
Seiten 259 -264
https://doi.org/10.33196/ziir202203025901

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Mit Inkrafttreten des VerwGesG 2006 wurde die Aufsichtsbehörde für Verwertungsgesellschaften („Aufsichtsbehörde“) als Teil der dem Bundeskanzleramt unterstehenden KommAustria eingerichtet. Seit dem Jahr 2010 ist sie eine nachgeordnete Behörde des Bundesministeriums für Justiz. Primäre Aufgabe der Aufsichtsbehörde ist die Überwachung der Einhaltung der Bestimmungen des VerwGesG durch die Organisationen für die kollektive Rechtewahrnehmung, die in Österreich traditionell als Verwertungsgesellschaften bezeichnet werden. Daneben hat die Aufsichtsbehörde auch noch eine Mediationskompetenz, wenn sie bei Streitigkeiten zwischen Verwertungsgesellschaften einerseits und anderen Verwertungsgesellschaften, Nutzerorganisationen, Nutzern, Bezugsberechtigten oder Rechteinhabern andererseits, um Vermittlung ersucht wird.

Briem, Stephan

Art 10 RL 2014/26 EU
Art 16 StGG
Art 16 GRC
ZIIR 2022, 259
Medienrecht
§ 37 VerwGesG
Befugnisse
Grundrecht der Erwerbsfreiheit
Aufsichtsbehörde

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