Verlag Österreich

Journal für Strafrecht

Heft 3, Mai 2021, Band 8

Zeder, Fritz

Die Begriffe „Justizbehörde“ und „justizielle Entscheidung“ beim Europäischen Haftbefehl und bei der Europäischen Ermittlungsanordnung

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In den letzten Jahren hat der EuGH in 15 Entscheidungen die Begriffe „Justizbehörde“ und „justizielle Entscheidung“ beim Europäischen Haftbefehl ausgelegt sowie Anforderungen entwickelt, denen das nationale Recht und die nationalen Behördenzuständigkeiten genügen müssen, insb was die Unabhängigkeit und den gerichtlichen Rechtsschutz anlangt. Eine weitere Entscheidung hat dieselbe Frage in Bezug auf die Europäische Ermittlungsanordnung geklärt. Der Beitrag stellt diese Judikatur dar und nimmt auch Implikationen für nationale Debatten in den Blick.

  • Zeder, Fritz
  • Unabhängigkeit
  • Europäische Ermittlungsanordnung
  • Vorabentscheidung
  • Art 267 AEUV
  • Strafrecht- und Strafprozessrecht
  • Staatsanwaltschaft
  • JST 2021, 263
  • gerichtlicher Rechtsschutz
  • Übergabe
  • Europäischer Haftbefehl
  • Justizbehörde
  • RL 2014/41/EU
  • Art 47 GRC
  • Rahmenbeschluss 2002/584/JI

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