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Die Covid-19-Judikatur des VfGH – eine verfassungsrechtliche Analyse Die Covid-19-Judikatur des VfGH – eine verfassungsrechtliche Analyse Die Covid-19-Judikatur des VfGH – eine verfassungsrechtliche Analyse

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 5, Oktober 2020, Band 7

Holzinger, Kerstin

Die Covid-19-Judikatur des VfGH – eine verfassungsrechtliche Analyse

eJournal-Artikel

20,00 €

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Die ersten Entscheidungen des VfGH zu Corona-Maßnahmen vom 14.07.2020 entsprechen teilweise dem Erwarteten, teilweise haben sie auch für Überraschungen gesorgt. Jedenfalls hat der VfGH mit einer Weiterentwicklung seiner Judikatur zur Zulässigkeit von Individualanträgen eine Rechtsschutzlücke geschlossen und für den weiteren Verlauf der Corona-Krise wichtige Hinweise für Gesetzgebung und Verwaltung zur Zulässigkeit der Anordnung bestimmter Maßnahmen und deren Ausgestaltung gegeben.

  • Holzinger, Kerstin
  • Ausgangsbeschränkungen
  • COVID-19-MG
  • ZVG 2020, 344
  • § 32 EpiG
  • COVID-19
  • COVID-19-MV
  • Verwaltungsverfahrensrecht
  • Zulässigkeit von Individualanträgen
  • Entschädigungen
  • Betretungsverbote
  • § 20 EpiG

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