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wirtschaftsrechtliche blätter

Heft 8, August 2021, Band 35

Subhash, Shivam

Die Einführung von digitalen Sammelurkunden in Österreich

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Im gegenständlichen Aufsatz soll das Bundesgesetz vom 25.03.2021, mit dem das Depotgesetz geändert wurde, im Rahmen des österreichischen traditionellen Wertpapierrechts vorgestellt werden. Durch dieses werden digitale Sammelurkunden in das österreichische Wertpapierrecht eingeführt. Einleitend wird die Entwicklung des österreichischen Wertpapierrechts, von der Verbriefung in Einzelurkunden bis zum stückelosen Effektenverkehr im Hinblick auf die Entindividualisierung und Entmaterialisierung von Wertpapierurkunden dargestellt. Darauf basierend wird die Novellierung des Depotgesetzes mit neuer Verbriefungs- und Einlieferungsart als Weiterentwicklung des österreichischen Wertpapierrechts analysiert. Weiters werden die Grundsätze des österreichischen Wertpapierrechts im Hinblick auf die Erforderlichkeit einer Sammelurkunde als körperliches Trägerdokument und die Anwendung von Regeln für bewegliche Sachen auf digitale Sammelurkunden erörtert, wobei deren Eigenschaft als Sache iSd § 285 ABGB geprüft wird. Das Hauptaugenmerk liegt dabei in der zivil- und wertpapierrechtlichen Einordnung von digitalen Sammelurkunden. Darüber hinaus sollen die Implikationen des Wegfallens eines physischen Trägerdokuments auf das österreichische Wertpapierrecht erläutert werden. In der Conclusio wird die Frage nach einem gänzlichen Verzicht auf (physische oder digitale) Sammelurkunden im Zeitalter des stückelosen Effektensystems aufgeworfen.

  • Subhash, Shivam
  • Wertrechte
  • Distributed Ledger Technology
  • § 24 DepotG
  • § 371 ABGB
  • Anlegen eines elektronischen Datensatzes
  • § 323 ABGB
  • DTG-Verfahren
  • § 23 DepotG
  • Weiterentwicklung des Wertpapierbegriffs
  • Recht „sui generis“
  • Art 713 ZGB
  • § 2 Abs 2 DepotG
  • Einlieferung von Wertpapieren
  • § 90 BGB
  • Entstehung von Wertpapieren
  • Digitale Sammelurkunden
  • Elektronische Wertpapiere
  • Bundesgesetz vom 25.03.2021, mit dem das Depotgesetz geändert wird
  • § 1 Abs 3 DepotG
  • Zivil- und Wertpapierrechtliche Einordnung von digitalen Sammelurkunden
  • Entindividualisierung und Immobilisierung von Wertpapieren
  • Rechtsschein bei Wertpapieren
  • Allgemeines Wirtschaftsrecht
  • Kryptowertpapiere
  • § 426 ABGB
  • WBL 2021, 421
  • Sachbegriff des ABGB
  • § 285 ABGB
  • § 5 DepotG
  • § 367 ABGB
  • § 4 DepotG
  • Blockchain-Technologie
  • Gesetzliche Fiktion von wertpapierrechtlichen Funktionen
  • § 1 Abs 1 DepotG
  • § 6 DepotG

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