Die Entscheidung des EuGHs in der Rs Intel
- Originalsprache: Deutsch
- OEZKBand 2017
- Entscheidung, 4947 Wörter
- Seiten 219 -226
- https://doi.org/10.33196/oezk201706021901
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Mit Urteil vom 6.9.2017 hob der EuGH die Entscheidung des Gerichts erster Instanz gegen das US Unternehmen Intel auf, das die Verhängung einer damaligen Rekordstrafe der EU Kommission gegen das Unternehmen wegen wettbewerbswidriger Rabattsysteme noch bestätigt hatte. Das Urteil des EuGH wurde mit Spannung hinsichtlich der Frage der rechtskonformen Konstruktion von Rabattsystemen marktbeherrschender Unternehmen im, sowie außerhalb des Binnenmarktes, erwartet. Während die Gewährung von Zielumsatz-, Treuerabatten, Leistungsboni oder Rückvergütungen eine gängige Praxis in vielen Branchen ist, stellt deren Beurteilung eine der komplexesten und gleichzeitig ambivalent beurteilten Fragestellungen des Wettbewerbsrechts dar. In diesem Beitrag sollen die take-aways des Urteils für im europäischen Markt tätige Unternehmen aufgezeigt und die weiter bestehenden rechtlichen Schwierigkeiten analysiert werden.
- Pauer, Nada Ina
- Kartell- und Wettbewerbsrecht
- OEZK 2017, 219
- § 5 KartG
- EuGH, 06.09.2017, Rs C-413/14 P, Intel
- marktbeherrschende Stellung, 'as efficien competitor'-test
- Rechtfertigung von Rabatten und Boni
- § 4 KartG
- Rabattsysteme
- Art 102 AEUV
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