Die Erstattung einheitlicher Stellungnahmen der Länder
eJournal-Artikel
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- JRPBand 32
- Inhalt:
- Abhandlung
- Umfang:
- 7728 Wörter, Seiten 100-111
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In diesem Beitrag wird analysiert, ob Stellungnahmen der Länder, die außerhalb der IKL gefasst werden, als einheitliche Stellungnahmen der Länder im Sinne des Art 23d Abs 2 B-VG zu qualifizieren sind. Dazu werden die einschlägigen Rechtsvorschriften zur Erstattung von einheitlichen Stellungnahmen der Länder analysiert. Zudem wird die gelebte Praxis zur Abgabe einheitlicher Stellungnahmen der Länder beleuchtet und deren rechtliche Zulässigkeit eingehend bewertet.
- Huber, Michael
- Abstimmung im Rat der EU
- Art 15a-Vereinbarungen
- Einheitliche Stellungnahmen der Länder
- Integrationskonferenz der Länder
- Juristische Auslegung
- Koordinationsinstrumente der Bundesländer
- Mitwirkung der Bundesländer an der europäischen Integration
- Renaturierungs-Verordnung
- Art 142 Abs 2 lit c B-VG
- Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern gemäß Art 15a B-VG über die Mitwirkungsrechte der Länder und Gemeinden in Angelegenheiten der europäischen Integration
- Vereinbarung gemäß Art 15a B-VG über die gemeinsame Willensbildung der Länder in Angelegenheiten der europäischen Integration
- JRP 2024, 100
- Art 15a B-VG
- Art 23d B-VG
- Rechtstheorie, -geschichte
