Die Governance-Verordnung für die Energieunion
- 320 Seiten, broschiert
- ISBN 978-3-7046-9587-1 (Print)
- Erscheinungsdatum: 28. Februar 2025
Instrumente und Mechanismen der Governance-VO im Fokus
Die Europäische Union hat mit der Verordnung (EU) 2018/1999 über das Governance-System für die Energieunion und für den Klimaschutz ein umfassendes, zwischen der EU und den Mitgliedstaaten abgestimmtes System der Energie- und Klimapolitikplanung eingerichtet. Mit diesem wird ein der Gesetzgebung vorgelagerter Bereich politischer Planung aufgrund eines unmittelbar geltenden Sekundärrechtsaktes geregelt und damit "europäisiert". Trotz der geringen materiell-rechtlichen Eingriffsintensität der Governance-VO zielt das errichtete Koordinierungsregime auf tiefgreifende energiepolitische Auswirkungen ab.
Diese Monografie widmet sich der systematischen Darstellung und rechtswissenschaftlichen Untersuchung der in der Governance-VO enthaltenen Instrumente und Mechanismen. Im Fokus stehen insbesondere die von den Mitgliedstaaten zu erstellenden integrierten nationalen Energie- und Klimapläne (NEKP) und die daran anknüpfenden Bewertungsmöglichkeiten der Kommission.
Besonderes Augenmerk wird auch auf Fragen gelegt, die sich aus der Durchführung der Governance-VO im österreichischen Recht ergeben. Das betrifft die Rechtsnatur der NEKP, prozedurale Rahmenbedingungen sowie Rechtsschutzfragen.
Dr. Felix Reimann
war November 2019 bis August 2024 Universitätsassistent prae doc am Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht (IOER) der WU Wien am Lehrstuhl von Univ.-Prof. Dr. Stefan Storr als auch von Univ.-Prof. Dr. Georg Lienbacher. Im Juni 2024 promovierte er an der WU Wien zum Dr. iur..
Schriften zum österreichischen und europäischen öffentlichen Recht
