Verlag Österreich

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 4, Juni 2015, Band 2

Dworak, Tatjana

Die Heilung der Verletzung des Parteiengehörs im verwaltungsgerichtlichen Verfahren

eJournal-Artikel
  • Originalsprache: Deutsch
  • ZVGBand 2
  • Aufsatz, 2254 Wörter
  • Seiten 314-317

20,00 €

inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download

Jedem rechtsstaatlichen Verwaltungsverfahren immanent ist der Grundsatz des Parteiengehörs. Dieser Grundsatz soll sicherstellen, dass die Verfahrensparteien umfassende Kenntnis der Tatsachen und Beweise erlangen, auf deren Basis die Behörde ihre Entscheidung zu treffen beabsichtigt. Die Parteien können zu den Tatsachen und Beweisergebnissen Stellung nehmen, diese in Frage stellen oder ihnen zB auf gleicher fachlicher Ebene entgegen treten.

Nun kommt es nicht selten vor, dass die Behörden – aus welchen Gründen auch immer – ihrer Verpflichtung zur Wahrung des Parteiengehörs nicht nachkommen. Eine Verletzung des elementaren Grundsatzes des Parteiengehörs führte bisher jedoch nicht immer zur Rechtswidrigkeit und Aufhebung des Bescheides. Abgesehen von der erforderlichen Wesentlichkeit dieses Verfahrensfehlers konnte der Mangel unter bestimmten Voraussetzungen heilen.

Nach Inkrafttreten der Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle stellt sich die Frage, ob die Voraussetzungen für eine Heilung uneingeschränkt weiter gelten oder es letztlich an den Behörden liegt, auf die Einhaltung dieses Grundsatzes schon im Verfahren erster Instanz zu achten.

  • Dworak, Tatjana
  • § 43 Abs 3 AVG
  • Heilung im Beschwerdeverfahren
  • § 10 VwGVG
  • § 65 AVG
  • § 43 Abs 2 AVG
  • Verwaltungsgerichtsbarkeit.
  • Parteiengehör
  • § 37 AVG
  • ZVG 2015, 314
  • § 45 Abs 3 AVG
  • Verletzung des Grundsatzes des Parteiengehörs
  • Verwaltungsverfahrensrecht
  • § 17 VwGVG

Weitere Artikel aus diesem Heft

ZVG
News-Radar
Band 2, Ausgabe 4, Juni 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

ZVG
Verwaltungsgerichte als Parteien vor dem VfGH
Band 2, Ausgabe 4, Juni 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

20,00 €

ZVG
Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils
Band 2, Ausgabe 4, Juni 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

20,00 €

ZVG
BVwG: Zum Instrument der Beschwerde­vorentscheidung
Band 2, Ausgabe 4, Juni 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

ZVG
Grundsätze zur Verhandlung vor dem VwG
Band 2, Ausgabe 4, Juni 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

ZVG
Rechtliches Gehör ist im Rahmen einer mündlichen Verhandlung zu geben
Band 2, Ausgabe 4, Juni 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

ZVG
Das VwG ist nicht an einen Antrag auf Zurückverweisung gebunden
Band 2, Ausgabe 4, Juni 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

20,00 €

ZVG
Negativer Kompetenzkonflikt nur bei Zurückweisungsbeschlüssen
Band 2, Ausgabe 4, Juni 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

20,00 €

20,00 €

20,00 €

ZVG
UVP-Feststellungsverfahren: Kein Antragsrecht für Nachbarn
Band 2, Ausgabe 4, Juni 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

ZVG
Zur Verhängung eines Einreiseverbotes nach § 53 FPG
Band 2, Ausgabe 4, Juni 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

20,00 €

20,00 €

20,00 €

20,00 €