Die Meinungsäußerungsfreiheit im Spannungsfeld staatlicher Gewährleistungspflichten
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- JRPBand 32
- Inhalt:
- Abhandlung
- Umfang:
- 11195 Wörter, Seiten 112-126
30,00 €
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Wenngleich die überwiegende Mehrheit der Staaten dieser Welt zumindest ihren eigenen Bürgern Meinungsäußerungsfreiheit verspricht, ist ihr Verständnis von den damit einhergehenden Verpflichtungen sehr unterschiedlich. Als Jedermannsrecht ist die freie Meinungsäußerung auch in Österreich verfassungsrechtlich verankert. Doch welche konkreten Pflichten hat sich der Staat dadurch auferlegt, und inwiefern muss oder darf er die Ausübung der Meinungsäußerungsfreiheit gewährleisten? Der vorliegende Beitrag versucht, den staatlichen Verantwortungsbereich hinsichtlich der Meinungsäußerungsfreiheit in Österreich im Spannungsfeld unterschiedlicher Gewährleistungspflichten anhand der einschlägigen Handlungs-, Duldungs- und Unterlassungspflichten des Staates auszuleuchten.
- Kaschka, Jonas
- Gewährleistungspflichten, negative
- Gewährleistungspflichten, positive
- Meinungsäußerungsfreiheit, gewöhnliche
- Meinungsäußerungsfreiheit, negative
- Kommunikationsbegriff, offener
- Schutzbereich, sachlicher
- Schutzpflichten, staatliche
- Zensur, private
- Art 9 StV von Wien
- Art 10 StV von Wien
- JRP 2024, 112
- Kommunikationsfreiheit
- § 105 StGB
- Art 10 EMRK
- Art 3 EMRK
- Grundrechtskollision
- Art 2 1. ZPEMRK
- Art 8 EMRK
- Art 13 StGG
- Art 17 EMRK
- Art 9 EMRK
- Art 2 EMRK
- Art 11 EMRK
- Rechtstheorie, -geschichte
