Verlag Österreich

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 6, Dezember 2017, Band 4

Kleiser, Christoph

Die neue Rolle des Verwaltungsgerichtshofes in seiner Rechtsprechung

eJournal-Artikel
  • Originalsprache: Deutsch
  • ZVGBand 4
  • Aufsatz, 6055 Wörter
  • Seiten 476-485

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Der vorliegende Beitrag beruht auf einem Vortrag des Autors beim 6. Linzer Verwaltungsgerichtstag und hat eine Vorgeschichte.

Bereits vor Einführung der zweistufigen Verwaltungsgerichtsbarkeit auf Ebene der Bundesverfassung hatte der Autor Gelegenheit, sich mit der durch diese grundlegenden Änderungen zu erwartenden neuen Rolle des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH) zu beschäftigen. Dies erfolgte zunächst im Rahmen einer Veranstaltung im VwGH zu diesem Thema und mündete in einen Beitrag, der sich ex ante mit der neuen Rolle des VwGH auseinandersetzte.

Beim 6. Linzer Verwaltungsgerichtstag bot sich nun die Gelegenheit, sich ex post mit dieser Rolle zu beschäftigen und mit der Frage, inwieweit sich diese Rolle in der Rechtsprechung des VwGH niedergeschlagen hat. Dabei soll neben der Rolle des VwGH auch die Rolle der Verwaltungsgerichte (VwG) und deren Verhältnis zum VwGH beleuchtet werden. Beides ist nach Auffassung des Autors nicht zu trennen.

  • Kleiser, Christoph
  • Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung
  • Zulässigkeitsbegründung
  • Art 133 Abs 4 B-VG
  • Art 267 AEUV
  • VwGG
  • Revisionsmodell
  • ZVG 2017, 476
  • Revision
  • Art 8 EMRK
  • § 83 VfGG
  • Beweiswürdigung
  • VwGH
  • Verwaltungsverfahrensrecht
  • Einzelfall
  • Leitfunktion

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