Die Teilung von gewerblichen Betriebsanlagen
eJournal-Artikel
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- WBLBand 31
- Inhalt:
- Aufsatz
- Umfang:
- 2579 Wörter, Seiten 377-380
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In der Praxis werden immer wieder gewerberechtlich genehmigte Betriebsanlagen aufgeteilt und anschließend an mehrere verschiedene natürliche oder juristische Personen verkauft. Dies mit rechtlich ungeklärten Folgen. Der Grundsatz der Einheit der Betriebsanlage und die Rechtskraft bestehender einheitlicher Genehmigungsbescheide stehen nämlich der rechtlichen Aufteilung von Betriebsanlagen grundsätzlich entgegen. Insoweit stellt sich die Frage nach der Zulässigkeit einer Aufteilung einer Betriebsanlage aus gewerberechtlicher Sicht bzw nach dem Prozedere für eine solche Aufteilung.
- Dworak, Tatjana
- Jantscher, Reinhard
- Änderungsgenehmigung
- Nebenbestimmungen in Bescheiden
- Bescheide, bedingte
- § 80 Abs 5 GewO
- § 79d GewO
- WBL 2017, 377
- Auflassung
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- § 79c GewO
- § 77 GewO
- § 345 Abs 6 GewO
- dingliche Wirkung
- § 83 GewO
- § 74 GewO
- Einheit der Betriebsanlage
- Teilung einer Betriebsanlage
- § 81 GewO
- Betriebsanlage, gewerbliche
