Verlag Österreich

Zeitschrift für öffentliches Recht

Heft 1, März 2022, Band 77

Binder, Christina

Die Zukunft des regionalen Menschenrechtsschutzes: Europa und Amerika – oder: Subsidiarität revisitedThe Future of Regional Human Rights Protection in Europe and the Americas – or: Subsidiarity Revisited

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Der Beitrag thematisiert die Zukunft des Menschenrechtsschutzes in Europa und Amerika vor dem Hintergrund zunehmender Backlash-Tendenzen in beiden regionalen Menschenrechtsschutzsystemen. Er argumentiert, dass das Subsidiaritätsprinzip diesfalls Orientierung bieten kann: Eine Bezugnahme auf das Subsidiaritätsprinzip hilft nicht nur, die Zugänge der im Rahmen der Systeme errichteten Gerichtshöfe, des Europäischen und des Interamerikanischen Menschenrechtsgerichtshofs (EGMR, IAGMR), deskriptiv zu erfassen. Sie gibt auch Parameter und Leitlinien für die Rollenverteilung zwischen nationaler und internationaler (regionaler) Ebene an die Hand und hilft so, populistische Abgrenzungstendenzen normativ zu verorten und einzuordnen. Auch Lösungsansätze für einen möglichst konstruktiven Umgang mit diesen werden geboten. Dies zeigt sich auch in der Rechtsprechung von EGMR und IAGMR. Zwar ist ihr Umgang mit der nationalen Ebene traditionell sehr unterschiedlich. Allerdings lässt rezentere Judikatur eine gewisse Annäherung dahingehend erkennen, dass beide Gerichtshöfe zunehmend auf das „gute“ Funktionieren innerstaatlicher Institutionen Bezug nehmen, was als Ausdruck einer kooperativen Dimension der Subsidiarität gewertet werden kann. Dies weist auch den Weg in die Zukunft des regionalen Menschenrechtsschutzes.

  • Binder, Christina
  • Art 8 AMRK
  • Art 25 AMRK
  • Art 13 EMRK
  • Subsidiarität
  • Art 6 EMRK
  • Öffentliches Recht
  • Interamerikanischer Menschenrechtsgerichtshof
  • § 41 EMRK
  • § 46 EMRK
  • ZOER 2022, 5
  • Europäischer Menschenrechtsgerichtshof
  • innerstaatlicher Beurteilungsspielraum
  • § 63 AMRK

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