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Zeitschrift für öffentliches Recht

Heft 3, September 2018, Band 73

Jabloner , Clemens

Die „Zusinnung“ an den Gesetzgeber: Interpretation oder Rechtsanwendung?The Attribution to the Legislator: Interpretation or Application of Law?

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Michael Potacs ist ein prominenter Vertreter des „sprachpragmatischen Ansatzes“, einer wirksamen Innovation der Methodenlehre. Danach ist bei der Auslegung von Rechtsvorschriften stets auch auf den Kommunikationszusammenhang Bedacht zu nehmen, also darauf, welche Inhalte – über den bloßen Wortsinn hinaus – dem Rechtsetzer „zusinnbar“ sind. Das Argument „Zusinnung“ ist das tragende Element dieser Lehre. Der vorliegende Beitrag setzt sich kritisch mit den theoretischen Grundlagen sowie dem tatsächlichen Gebrauch der „Zusinnung“ in der Gerichtsbarkeit des öffentlichen Rechts auseinander. Auf der Grundlage der legistisch orientierten Auslegungsdoktrin der Reinen Rechtslehre wird ein alternatives Modell zur Diskussion gestellt, bei dem die „Zusinnung“ weniger als ein Auslegungsoperator, vielmehr als eine Maxime der praktischen Rechtsanwendung verstanden wird.

  • Jabloner , Clemens
  • ZOER 2018, 459
  • Öffentliches Recht
  • Rechtsidealismus
  • Sprachpragmatik
  • Rechtskonformität
  • Zusinnung
  • Rechtsanwendung
  • Rechtsprechungslehre
  • Auslegung
  • Interpretation
  • Legistik

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