Dienstnehmereigenschaft einer Ärztin

wirtschaftsrechtliche blätter

Heft 5, Mai 2018, Band 32

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: WBLBand 32
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 809 Wörter, Seiten 283-284
DOI:: https://doi.org/10.33196/wbl201805028301

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Ein generelles Vertretungsrecht kann die persönliche Abhängigkeit und damit die Eigenschaft als Dienstnehmer nur ausschließen, wenn diese Befugnis bei der Durchführung des Beschäftigungsverhältnisses auch tatsächlich gelebt wurde oder wenn die Parteien bei Abschluss des Vertrages ernsthaft damit rechnen konnten, dass von der Vertretungsbefugnis auch tatsächlich Gebrauch gemacht wird. Dass eine ärztliche Leiterin und Fachärztin ihre Aufgaben an einen von ihr freigewählten Arzt auf eigene Kosten delegieren könnte, ergibt weder aus ärztlicher noch aus betriebswirtschaftlicher Sicht einen Sinn.
- § 4 Abs 2 ASVG
- WBl-Slg 2018/84
- § 539a ASVG
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- VwGH, 09.11.2017, Ra 2017/08/0115

Ein generelles Vertretungsrecht kann die persönliche Abhängigkeit und damit die Eigenschaft als Dienstnehmer nur ausschließen, wenn diese Befugnis bei der Durchführung des Beschäftigungsverhältnisses auch tatsächlich gelebt wurde oder wenn die Parteien bei Abschluss des Vertrages ernsthaft damit rechnen konnten, dass von der Vertretungsbefugnis auch tatsächlich Gebrauch gemacht wird. Dass eine ärztliche Leiterin und Fachärztin ihre Aufgaben an einen von ihr freigewählten Arzt auf eigene Kosten delegieren könnte, ergibt weder aus ärztlicher noch aus betriebswirtschaftlicher Sicht einen Sinn.

§ 4 Abs 2 ASVG
WBl-Slg 2018/84
§ 539a ASVG
Allgemeines Wirtschaftsrecht
VwGH, 09.11.2017, Ra 2017/08/0115

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