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Dienstnehmereigenschaft einer Ärztin Dienstnehmereigenschaft einer Ärztin Dienstnehmereigenschaft einer Ärztin

wirtschaftsrechtliche blätter

Heft 5, Mai 2018, Band 32

Dienstnehmereigenschaft einer Ärztin

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Ein generelles Vertretungsrecht kann die persönliche Abhängigkeit und damit die Eigenschaft als Dienstnehmer nur ausschließen, wenn diese Befugnis bei der Durchführung des Beschäftigungsverhältnisses auch tatsächlich gelebt wurde oder wenn die Parteien bei Abschluss des Vertrages ernsthaft damit rechnen konnten, dass von der Vertretungsbefugnis auch tatsächlich Gebrauch gemacht wird. Dass eine ärztliche Leiterin und Fachärztin ihre Aufgaben an einen von ihr freigewählten Arzt auf eigene Kosten delegieren könnte, ergibt weder aus ärztlicher noch aus betriebswirtschaftlicher Sicht einen Sinn.

  • § 4 Abs 2 ASVG
  • WBl-Slg 2018/84
  • § 539a ASVG
  • Allgemeines Wirtschaftsrecht
  • VwGH, 09.11.2017, Ra 2017/08/0115

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