Direktvorschreibung der KESt beim Gesellschafter – mit oder ohne Ermessensübung?
- Originalsprache: Deutsch
- AFSBand 2015
- Bundesfinanzgericht, 1277 Wörter
- Seiten 22 -24
- https://doi.org/10.33196/afs201501002201
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Hat eine GmbH als Abzugsverpflichtete Kapitalerträge gemäß § 93 Abs 2 EStG 1988 nicht vorschriftsgemäß gekürzt, wovon bei verdeckten Ausschüttungen grundsätzlich auszugehen ist, sind die Voraussetzungen des § 95 Abs 4 Z 1 EStG 1988 für eine ausnahmsweise direkte Inanspruchnahme des Gesellschafters als Empfänger erfüllt. Nach der Judikatur (VwGH 29.3.2012, 2008/15/0170,0168) sind verdeckte Ausschüttungen „ein klassischer Anwendungsfall dieser Gesetzesbestimmung, besteht das Wesen verdeckter Ausschüttungen doch gerade darin, die Zuwendung von Vorteilen an die Gesellschafter nicht nach außen in Erscheinung treten zu lassen und auch keine vorschriftsmäßige Kürzung der Kapitalerträge vorzunehmen“. Angesichts des eindeutigen und unzweifelhaften Wortlauts des § 95 Abs 4 Z 1 EStG 1988 ist die vorrangige Vorschreibung der KESt an den Empfänger der Kapitalerträge eine zwingende Rechtsfolge und erübrigt sich somit eine Ermessensprüfung für dessen unmittelbare Inanspruchnahme (Rechtssatz).
- Fuchs, Hubert W.
- § 95 Abs 5 Z 1 EStG
- § 95 Abs 4 EStG
- Steuerrecht
- AFS 2015, 22
- § 95 Abs 3 EStG
- BFG, 03.10.2014, RV/5100083/2013
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