Diskrepanz zwischen Spruch und Bescheidbestandteil
eJournal-Artikel
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- ZVGBand 7
- Inhalt:
- Aufsatz
- Umfang:
- 2578 Wörter, Seiten 370-373
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Gerade in Bewilligungsverfahren des Anlagen- und Technikrechts werden oftmals bereits auf Grund der verba legalii eine Vielzahl von Unterlagen (Pläne, Gutachten etc) benötigt, die in der Folge durch Verweisung im das Verfahren abschließenden Spruch des Bescheides zu dessen Bestandteilen erklärt und in den Rang der Normativität gehoben werden. Es stellt sich nun die Frage, wie zu verfahren ist, wenn sich nach Erlassung des Bescheides eine Diskrepanz zwischen dessen Spruch und den Bescheidbestandteilen, auf die dieser verweist, ergibt.
- Holzer, Thorsten
- Bescheidbestandteil
- § 353 GewO
- Konformitätsregel
- § 39 AWG
- § 62 Abs 4 AVG
- ZVG 2020, 370
- Verweisung im Bescheid
- Betriebsbeschreibung
- Verwaltungsverfahrensrecht
- § 59 Abs 1 AVG
