Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!
Zeitschrift für öffentliches Recht
Heft 3, September 2018, Band 73
Doppelte Bindung und RichtlinienumsetzungDouble Binding and Policy Implementation
- Originalsprache: Deutsch
- ZOER Band 73
- Aufsatz, 6834 Wörter
- Seiten 603-619
- https://doi.org/10.33196/zoer201803060301
30,00 €
inkl MwStDie Frage, ob die Umsetzung einer Richtlinie durch Verfassungsbestimmung zu erfolgen hat, wenn die Richtlinie zwingend eine Ausführung vorschreibt, die im Widerspruch zu österreichischem Verfassungsrecht steht, wird kontrovers diskutiert. Auch die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs argumentiert mit unterschiedlichen Begründungslinien. Diesen geht der vorliegende Beitrag nach und stellt eine, die Rechtsprechungslinien zusammenführende Argumentation zur Diskussion.
- Holoubek , Michael
- Richtlinienumsetzung
- Art 267 AEUV
- Öffentliches Recht
- Vorrangwirkung
- ZOER 2018, 603
- Beitritts-BVG
- Doppelte Bindung des Gesetzgebers bei der Umsetzung von Richtlinien
- Normenkontrollbefugnis des EuGH und des VfGH
- Art 140 B-VG
- Umsetzungsverpflichtung
- Grundrechtsbindung des Umsetzungsgesetzgebers
Weitere Artikel aus diesem Heft
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €