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Doppelverwertungsverbot bei Verhetzung Doppelverwertungsverbot bei Verhetzung Doppelverwertungsverbot bei Verhetzung

Journal für Strafrecht

Heft 3, Mai 2016, Band 2016

Doppelverwertungsverbot bei Verhetzung

eJournal-Artikel
  • Originalsprache: Deutsch
  • JST Band 2016
  • Judikatur, 729 Wörter
  • Seiten 271-272

20,00 €

inkl MwSt
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Die Heranziehung des Erschwerungsgrundes des § 33 Abs 1 Z 5 1. Fall StGB bei einem Schuldspruch wegen des – auch hinsichtlich der Schutzobjekte ein alternatives Mischdelikt darstellenden Vergehens der Verhetzung nach § 283 Abs 2 StG – verstößt nicht gegen § 32 Abs 2 erster Satz StGB.

  • OGH, 22.07.2015, 15 Os 75/15s
  • Strafrecht- und Strafprozessrecht
  • § 33 Abs 2 StGB
  • § 283 StGB
  • JST-Slg 2016/30

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