Doppelverwertungsverbot bei Verhetzung

Journal für Strafrecht

Heft 3, Mai 2016, Band 2016

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 2016
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 729 Wörter, Seiten 271-272
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst201603027101

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Die Heranziehung des Erschwerungsgrundes des § 33 Abs 1 Z 5 1. Fall StGB bei einem Schuldspruch wegen des – auch hinsichtlich der Schutzobjekte ein alternatives Mischdelikt darstellenden Vergehens der Verhetzung nach § 283 Abs 2 StG – verstößt nicht gegen § 32 Abs 2 erster Satz StGB.
- OGH, 22.07.2015, 15 Os 75/15s
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- § 33 Abs 2 StGB
- § 283 StGB
- JST-Slg 2016/30

Die Heranziehung des Erschwerungsgrundes des § 33 Abs 1 Z 5 1. Fall StGB bei einem Schuldspruch wegen des – auch hinsichtlich der Schutzobjekte ein alternatives Mischdelikt darstellenden Vergehens der Verhetzung nach § 283 Abs 2 StG – verstößt nicht gegen § 32 Abs 2 erster Satz StGB.

OGH, 22.07.2015, 15 Os 75/15s
Strafrecht- und Strafprozessrecht
§ 33 Abs 2 StGB
§ 283 StGB
JST-Slg 2016/30

Doppelverwertungsverbot bei Verhetzung

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