Drittwirkung des Verbots der Einlagenrückgewähr.

Heft 5, Mai 2019, Band 67

Kellner, Markus/Liebel, Fabian

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: OEBABand 67
Inhalt:: Rechtsprechung des OGH
Umfang:: 303 Wörter, Seiten 380-380
DOI:: https://doi.org/10.47782/oeba201905038002

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§ 879 ABGB; § 82 GmbHG. Es besteht keine allgemeine Erkundigungs- und Prüfpflicht einer Bank für alle Fälle denkmöglicher Einlagenrückgewähr. Eine solche besteht nur dort, wo sich zum Zeitpunkt des Abschlusses eines Rechtsgeschäfts der Verdacht schon so weit aufdrängt, dass er nahezu einer Gewissheit gleichkommt.
- Kellner, Markus
- Liebel, Fabian
- OGH, 20.11.2018, 10 Ob 86/18x
- oeba-Slg 2019/2574

§ 879 ABGB; § 82 GmbHG. Es besteht keine allgemeine Erkundigungs- und Prüfpflicht einer Bank für alle Fälle denkmöglicher Einlagenrückgewähr. Eine solche besteht nur dort, wo sich zum Zeitpunkt des Abschlusses eines Rechtsgeschäfts der Verdacht schon so weit aufdrängt, dass er nahezu einer Gewissheit gleichkommt.

Kellner, Markus
Liebel, Fabian

OGH, 20.11.2018, 10 Ob 86/18x
oeba-Slg 2019/2574

Drittwirkung des Verbots der Einlagenrückgewähr.

RA Univ.-Prof. Dr. Raimund Bollenberger

Newsline

Aufsichtsrecht und Risikomanagement

Konjunkturausblick robuster als erwartet – Industriekonjunktur in Österreich kühlt sich ab

Genossenschaft, spalte dich!

Kumulative Auswirkungen der Regulierung auf die Geschäftsmodelle deutscher Sparkassen

Checkliste Auslagerungen für die Bankenpraxis

Die geplante Neuordnung des EU-Rahmenwerks für gedeckte Bankschuldverschreibungen und Verbriefungen

Was ist eigentlich … Customer Touchpoint Management?

Herausgabe von Überwachungsfotos ohne staatsanwaltschaftliche Anordnung?

Änderungskündigung von Rahmenverträgen für Zahlungsdienste.

Klauselentscheidung zu Basiskontobedingungen.

Verteilung der Masse nach Aufhebung des Insolvenzverfahrens.

Zivilrechtliche Prospekthaftung für Prüfberichte über Edelmetall-Bestände.

Haftung des Vermittlers beim Vertrieb von Anlageprodukten.

VwGH zur mangelnden Darlegung einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung.

Drittwirkung des Verbots der Einlagenrückgewähr.

§ 22 Abs 5 FMABG ist auf verantwortliche Beauftragte aus dem Kreis der außenvertretungsbefugten Organe nicht anwendbar.

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