Ein Ende der Gewerbsmäßigkeitsqualifikation nach § 28a Abs 2 Z 1 SMG bei Kleindealern?
eJournal-Artikel
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- JBLBand 141
- Inhalt:
- Aufsatz
- Umfang:
- 4525 Wörter, Seiten 554-559
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Nach einer verstärkten Senatsentscheidung des OGH lässt sich die von ihm entwickelte Abtrennungsjudikatur nicht mehr aufrechterhalten. Eine Anwendung der Gewerbsmäßigkeitsqualifikation nach § 28a Abs 2 Z 1 SMG sei daher auf die sogenannten Kleindealer nicht mehr möglich. Der folgende Beitrag zeigt auf, dass diese Konsequenz nicht zwingend ist; der Abtrennungsjudikatur bedarf es zur Aufrechterhaltung der Anwendung der betreffenden Qualifikation auf Kleindealer nicht.
- Rösler, Lisa
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- JBL 2019, 554
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