Verlag Österreich

Zeitschrift für Vergaberecht

Heft 6, Oktober 2014, Band 2014

Heid, Stephan/​Matic, Slobodan

Ein Hauptpolier, der nicht (nachweislich) kann, ein Sub-Subunternehmer, der nicht (ausdrücklich) will, und ein Steuerrückstand.

eJournal-Artikel
  • Originalsprache: Deutsch
  • RPABand 2014
  • Judikatur, 1417 Wörter
  • Seiten 343-345

20,00 €

inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download

Teilnahmeanträge sind in ihrer Gesamtheit zu beurteilen. Dabei ist an den objektiven Erklärungswert der schriftlichen Angaben des Bewerbers anzuknüpfen. Ein Hätte-sagen-Wollen des Bewerbers ist nicht maßgeblich.

Im Rahmen einer Zuverlässigkeitsprüfung ist für das Vorliegen eines Ausnahmegrundes wegen Steuerrückstände maßgeblich, ob die Rückstände regelmäßig anfallen bzw in welcher absoluten Höhe sie anfallen. Quartalsweise Rückstände in Höhe von 12.968,75 € bilden einen Ausschlussgrund.

Hinsichtlich der Erfüllung der Eignungskriterien liegt die Nachweispflicht beim Bewerber. Sie kann nicht auf den Auftraggeber überwälzt werden.

Eine Subunternehmererklärung ist jedenfalls unbedingt abzugeben. Eine allenfalls marktbeherrschende Stellung des Subunternehmers ändert daran nichts.

  • Heid, Stephan
  • Matic, Slobodan
  • Beurteilung der Teilnahmeanträge
  • marktbeherrschende Stellung des Subunternehmers
  • Nachweispflicht bei der Eignungsfeststellung
  • BVwG, 25.07.2014, W187 2008585-2/14E, „Sanierung einer Aluminiumschlackendeponie“
  • Eignungsprüfung
  • unbedingte Subunternehmererklärung
  • RPA 2014, 343
  • Geringfügigkeit von Steuerrückständen.
  • Vergaberecht
  • § 103 Abs 4 BVergG

Weitere Artikel aus diesem Heft

20,00 €

RPA
Zulässige interkommunale Zusammenarbeit
Band 2014, Ausgabe 6, Oktober 2014
eJournal-Artikel

20,00 €

RPA
Wer zahlt beschafft und wer beschafft darf auswählen – auch im Vergaberecht
Band 2014, Ausgabe 6, Oktober 2014
eJournal-Artikel

20,00 €

RPA
Berichtigt – bekämpft – berechtigt?
Band 2014, Ausgabe 6, Oktober 2014
eJournal-Artikel

20,00 €

20,00 €

20,00 €

RPA
Keine Zusammenrechnungspflicht bei verschiedenen Bauwerken
Band 2014, Ausgabe 6, Oktober 2014
eJournal-Artikel

20,00 €

RPA
Auch bei Miete des Gebäudes kann ein Bauauftrag vorliegen
Band 2014, Ausgabe 6, Oktober 2014
eJournal-Artikel

20,00 €