Einlagenrückgewähr: Dreijährige Verjährungsfrist des Bereicherungsanspruchs.

Heft 5, Mai 2023, Band 71

Kellner, Markus/Liebel, Fabian

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: OEBABand 71
Inhalt:: Rechtsprechung des OGH
Umfang:: 2938 Wörter, Seiten 371-374
DOI:: https://doi.org/10.47782/oeba202305037101

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Einlagenrückgewähr: Dreijährige Verjährungsfrist des Bereicherungsanspruchs. in den Warenkorb legen

§§ 877, 1041, 1472, 1478, 1486 ABGB; §§ 82, 83 GmbHG. Der Rückforderungsanspruch nach § 83 GmbHG konkurriert mit der Rückforderung von verbotswidrigen Leistungen nach allgemeinem Bereicherungsrecht. Die Privilegierung des Empfängers einer Leistung, der von deren Verbotswidrigkeit keine Kenntnis hat (§ 83 Abs 5 GmbHG), schlägt nicht auf das allgemeine Bereicherungsrecht durch. Werden Kondiktionsansprüche für die Gebrauchsüberlassung einer Liegenschaft (Penthouse samt Garten) nach § 877 ABGB analog geltend gemacht, unterfallen diese Ansprüche der sinngemäß heranzuziehenden dreijährigen Verjährungsfrist des § 1486 Z 4 ABGB.
- Kellner, Markus
- Liebel, Fabian
- oeba-Slg 2023/2913
- OGH, 18.11.2022, 6 Ob 112/22x

§§ 877, 1041, 1472, 1478, 1486 ABGB; §§ 82, 83 GmbHG. Der Rückforderungsanspruch nach § 83 GmbHG konkurriert mit der Rückforderung von verbotswidrigen Leistungen nach allgemeinem Bereicherungsrecht. Die Privilegierung des Empfängers einer Leistung, der von deren Verbotswidrigkeit keine Kenntnis hat (§ 83 Abs 5 GmbHG), schlägt nicht auf das allgemeine Bereicherungsrecht durch. Werden Kondiktionsansprüche für die Gebrauchsüberlassung einer Liegenschaft (Penthouse samt Garten) nach § 877 ABGB analog geltend gemacht, unterfallen diese Ansprüche der sinngemäß heranzuziehenden dreijährigen Verjährungsfrist des § 1486 Z 4 ABGB.

Kellner, Markus
Liebel, Fabian

oeba-Slg 2023/2913
OGH, 18.11.2022, 6 Ob 112/22x

Einlagenrückgewähr: Dreijährige Verjährungsfrist des Bereicherungsanspruchs.

Newsline

Aufsichtsrecht und Risikomanagement

Marktkommentar

Aktuelle Fragen des Bankgeheimnisses

Lieber „richtig“ als rechtzeitig reagieren?

Die diskretionären Eigenmittelkomponenten am Beispiel der national systemrelevanten österreichischen Banken

Was ist eigentlich … A/B Testing?

Zur Unwirksamkeit eines Zins-Swaps.

FX-Kreditvertrag: Formulierung „bis zu bestimmtem Euro-Gegenwert“.