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Einmaligkeitswirkung eines negativen Versäumungsurteils (Rechtsprechungsänderung) Einmaligkeitswirkung eines negativen Versäumungsurteils (Rechtsprechungsänderung) Einmaligkeitswirkung eines negativen Versäumungsurteils (Rechtsprechungsänderung)

Juristische Blätter

Heft 3, März 2017, Band 139

Einmaligkeitswirkung eines negativen Versäumungsurteils (Rechtsprechungsänderung)

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Auch einem negativen Versäumungsurteil kommt Einmaligkeitswirkung zu (Ablehnung von OGH 3 Ob 219/11v = JBl 2012, 464). § 411 ZPO unterscheidet nicht zwischen einzelnen Urteilsarten, sodass allen Urteilen Rechtskraftwirkung und damit Einmaligkeitswirkung zukommt.

  • JBL 2017, 190
  • § 396 ZPO
  • LG Feldkirch, 04.07.2016, 1 R 177/16m
  • Öffentliches Recht
  • Straf- und Strafprozessrecht
  • Europa- und Völkerrecht
  • Allgemeines Privatrecht
  • OGH, 26.09.2016, 4 Ob 185/16h
  • Zivilverfahrensrecht
  • § 411 ZPO
  • BG Dornbirn, 18.05.2016, 3 C 413/16p
  • Arbeitsrecht
  • § 442 ZPO

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