Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!

baurechtliche blätter

Heft 4, August 2020, Band 23

Egglmeier-​Schmolke, Barbara

Einräumung eines Notwegs; keine Zurechnung auffallender Sorglosigkeit von Voreigentümern; Breite des Notwegs; Skizzendarstellung

eJournal-Artikel

20,00 €

inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download

Eine auffallende Sorglosigkeit, die der Einräumung eines Notwegs zum Zwecke der Bebauung entgegensteht, ist dem Erben einer weglosen Liegenschaft nur dann zuzurechnen, wenn der Mangel der Wegverbindung entweder auf seine eigene Sorglosigkeit zurückzuführen ist oder seine Rechtsvorgänger auffallend sorglos waren und dieser Umstand dem Erben bekannt war oder ihm bekannt sein musste.

Grundsätzlich soll zur Duldung des Notwegs jener Eigentümer eines Grundstücks herangezogen werden, der durch die Einräumung am wenigsten belastet wird. Von einer Minderbelastung kann nicht ausgegangen werden, wenn eine alternative Zufahrtsmöglichkeit aufgrund eines Kurvenverlaufs um einen halben Meter breiter sein müsste als die beantragte.

Gemäß § 13 Abs 2 NWG hat das Gericht den Notweg im Beschluss genau, allenfalls durch Bezugnahme auf eine Situationsskizze, darzustellen. Dafür reicht eine händische Skizze aus, die Einholung eines Vermessungsplans ist nicht erforderlich.

  • Egglmeier-Schmolke, Barbara
  • § 13 Abs 2 NWG
  • Skizzendarstellung
  • Einräumung eines Notwegs
  • Breite des Notwegs
  • BBL-Slg 2020/119
  • Baurecht
  • keine Zurechnung auffallender Sorglosigkeit von Voreigentümern
  • § 4 NWG
  • § 2 NWG
  • OGH, 26.03.2020, 1 Ob 45/20d

Weitere Artikel aus diesem Heft

20,00 €

BBL
Die stmk Baugesetznovelle 2019, LGBl 11/2020
Band 23, Ausgabe 4, August 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

BBL
Einfriedung; bauliche Anlagen; anzeigepflichtige Bauvorhaben
Band 23, Ausgabe 4, August 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

20,00 €

BBL
Ortsbildschutz; UNESCO Welterbe; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
Band 23, Ausgabe 4, August 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

BBL
Garage; Motorenlärm; Immissionsschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
Band 23, Ausgabe 4, August 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

BBL
Auflage; Anzeige der Bauvollendung; unvertretbare Leistung; Vollstreckbarkeit
Band 23, Ausgabe 4, August 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

BBL
Werkvertrag; Anweisung des Bestellers in Ausschreibungsunterlagen
Band 23, Ausgabe 4, August 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

BBL
Wohnungskauf; arglistig zugesagte Eigenschaft; direkter Pistenzugang
Band 23, Ausgabe 4, August 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

BBL
Wohnungseigentum; allgemeines Stiegenhaus; Einbau eines Behindertenlifts
Band 23, Ausgabe 4, August 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

BBL
Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche eines Wohnungseigentümers
Band 23, Ausgabe 4, August 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

BBL
Mehraufwand aus Ablaufstörung und Forcierung bzw Bauzeitverlängerung
Band 23, Ausgabe 4, August 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

20,00 €

BBL
Haftrücklass; Bankgarantie; Auslegung
Band 23, Ausgabe 4, August 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

BBL
Richtigkeit eines Kostenvoranschlags
Band 23, Ausgabe 4, August 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

BBL
Neues Baurecht
Band 23, Ausgabe 4, August 2020
eJournal-Artikel

20,00 €