Einziehung, Urteilsveröffentlichung und Verjährung der Strafbarkeit – Anmerkungen zu OGH 15 Os 159/18y

Name: Einziehung, Urteilsveröffentlichung und Verjährung der Strafbarkeit – Anmerkungen zu OGH 15 Os 159/18y
Brand: Verlag Österreich
SKU: 99.105005/jbl201909060301
Price: 30.0 EUR
Availability: InStock

Juristische Blätter

Heft 9, September 2019, Band 141

Rami, Michael

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JBLBand 141
Inhalt:: Korrespondenz
Umfang:: 3075 Wörter, Seiten 603-605
DOI:: https://doi.org/10.33196/jbl201909060301

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- Rami, Michael
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- JBL 2019, 603
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Straf- und Strafprozessrecht
Europa- und Völkerrecht
Allgemeines Privatrecht
Zivilverfahrensrecht
JBL 2019, 603
Arbeitsrecht

Einziehung, Urteilsveröffentlichung und Verjährung der Strafbarkeit – Anmerkungen zu OGH 15 Os 159/18y

Folgen missbräuchlicher Klauseln in Verbraucherverträgen

Ein Ende der Gewerbsmäßigkeitsqualifikation nach § 28a Abs 2 Z 1 SMG bei Kleindealern?

Bankgeheimnis, Datenschutz und Zession – eine spannungsvolle Dreiecksbeziehung?

Keine Verfassungswidrigkeit des Verbandsverfahrens nach § 28 Abs 1 KSchG

Aufrechtbleiben einer letztwilligen Verfügung bei Auflösung der Ehe, eingetragenen Partnerschaft oder Lebensgemeinschaft: Andeutungstheorie maßgeblich

Durch Handschlag besiegelter Liegenschaftskaufvertrag

Rechtsmissbräuchlicher Rücktritt vom Haustürgeschäft („Secondhand-Polizzen“)

Keine Obliegenheit zur Nachfrage bei dem der Ehestörung verdächtigen Ehegatten

„Haushaltsführungsschaden“: Verdienstentgang bei Verletzung einer haushaltsführenden Person, die einen nicht unterhaltsberechtigten Angehörigen mitversorgt

Zur Anknüpfung nach § 29 IPRG bei erblosem Nachlass

Qualifikation einer Behörde oder einer Person als „Gericht“ iS der EuErbVO

Schlüssigstellung einer auf laesio enormis gestützten Klage nach Ablauf der Verjährungsfrist des § 1487 ABGB / keine Klagsänderung durch Aufnahme des Begehrens auf Vertragsaufhebung zusätzlich zum Leistungsbegehren

Kollisionsrechtliche Anknüpfung der Tatbestandswirkung / keine Ordre-public-Verletzung durch überlange Verfahrensdauer oder Judikaturänderung eines ausländischen Höchstgerichts

Betriebsrat zur Überwachung der Einhaltung von Betriebsübungen berechtigt

Familienzeitbonus: Frist für Hauptwohnsitzmeldung des Kindes

(Genaue) Tatzeit und Widerruf der bedingten Entlassung

Einziehung, Urteilsveröffentlichung und Verjährung der Strafbarkeit im Medienstrafrecht

Fehlende waffenrechtliche Verlässlichkeit bei schwerer Sehbeeinträchtigung

Einziehung, Urteilsveröffentlichung und Verjährung der Strafbarkeit – Anmerkungen zu OGH 15 Os 159/18y

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Keine Verfassungswidrigkeit des Verbandsverfahrens nach § 28 Abs 1 KSchG

Aufrechtbleiben einer letztwilligen Verfügung bei Auflösung der Ehe, eingetragenen Partnerschaft oder Lebensgemeinschaft: Andeutungstheorie maßgeblich

Durch Handschlag besiegelter Liegenschaftskaufvertrag

Rechtsmissbräuchlicher Rücktritt vom Haustürgeschäft („Secondhand-Polizzen“)

Keine Obliegenheit zur Nachfrage bei dem der Ehestörung verdächtigen Ehegatten

„Haushaltsführungsschaden“: Verdienstentgang bei Verletzung einer haushaltsführenden Person, die einen nicht unterhaltsberechtigten Angehörigen mitversorgt

Zur Anknüpfung nach § 29 IPRG bei erblosem Nachlass

Qualifikation einer Behörde oder einer Person als „Gericht“ iS der EuErbVO

Schlüssigstellung einer auf laesio enormis gestützten Klage nach Ablauf der Verjährungsfrist des § 1487 ABGB / keine Klagsänderung durch Aufnahme des Begehrens auf Vertragsaufhebung zusätzlich zum Leistungsbegehren

Kollisionsrechtliche Anknüpfung der Tatbestandswirkung / keine Ordre-public-Verletzung durch überlange Verfahrensdauer oder Judikaturänderung eines ausländischen Höchstgerichts

Betriebsrat zur Überwachung der Einhaltung von Betriebsübungen berechtigt

Familienzeitbonus: Frist für Hauptwohnsitzmeldung des Kindes

(Genaue) Tatzeit und Widerruf der bedingten Entlassung

Einziehung, Urteilsveröffentlichung und Verjährung der Strafbarkeit im Medienstrafrecht

Fehlende waffenrechtliche Verlässlichkeit bei schwerer Sehbeeinträchtigung

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