Verlag Österreich

Zeitschrift für Vergaberecht

Heft 3, Juni 2015, Band 2015

Gast, Günther/​Götzl, Philipp

Einzug der interkommunalen Zusammenarbeit – Auszug des Vergaberechts?

eJournal-Artikel
  • Originalsprache: Deutsch
  • RPABand 2015
  • Aufsatz, 3485 Wörter
  • Seiten 144-149

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Die In-house-Vergabe ist seit ihrer Entwicklung durch den EuGH und der Kodifizierung in den Vergaberichtlinien und im nationalen Recht die in der Vergabepraxis wohl bedeutendste Ausnahme von der Anwendung des öffentlichen Vergaberechts. Eine Fallgruppe daraus hat der EuGH in den letzten Jahren als neuen Ausnahmetatbestand entwickelt: die interkommunale Zusammenarbeit. Mit den neuen Vergaberichtlinien 2014/23/EU, 2014/24/EU und 2014/25/EU fand diese Judikatur auch Eingang in das kodifizierte europäische Vergaberecht. Der VwGH hat – noch vor der innerstaatlichen Umsetzung der Vergaberichtlinien – ausgesprochen, dass dieser Ausnahmetatbestand bereits in Österreich gelten soll. Der vorliegende Beitrag soll eine Klarstellung und Bestandsaufnahme bringen.

  • Gast, Günther
  • Götzl, Philipp
  • Art 12 RL 2014/241 EU
  • In-house-Vergabe
  • Interkommunale Kooperation
  • Beteiligung Privater
  • Allgemeininteresse
  • Interkommunale Zusammenarbeit
  • Zusammenarbeit öffentlicher Auftraggeber.
  • § 10 Z 7 BVergG
  • § 23 KartG
  • gemeinsame Ziele
  • Gemeinwohlaufgabe
  • Art 14b B-VG
  • Vergaberichtlinien 2014
  • Marktbeherrschung
  • Vergaberecht
  • Art 28 RL 2014/251 EU.
  • RPA 2015, 144
  • Öffentliches Interesse
  • Konzessionsrichtlinie

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