Elektronisch überwachter Hausarrest – Kostenbeitrag

Journal für Strafrecht

Heft 3, Juli 2024, Band 11

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 11
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 841 Wörter, Seiten 261-262
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst202403026101

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Der „zu einer einfachen Lebensführung notwendige Unterhalt“ (§ 156b Abs 3 StVG) ist ein zwischen dem „notdürftigen“ und dem „standesgemäßen“ Unterhalt liegender Betrag, der abstrakt zwischen dem statistischen Durchschnittseinkommen eines unselbstständig Erwerbstätigen und dem Existenzminimum liegt und unter Würdigung der Umstände des Einzelfalles eine die Bedürfnisse des Einzelnen berücksichtigende bescheidene Lebensführung gestattet.
- § 156b Abs 3 StVG
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- OLG Wien, 06.07.2023, 32 Bs 47/23f
- LGSt Graz, 10.01.2023, 25 Bl 97/22b
- JST-Slg 2024/35
- § 156d Abs 2 StVG
- HausarrestV BGBl II 2010/279

Der „zu einer einfachen Lebensführung notwendige Unterhalt“ (§ 156b Abs 3 StVG) ist ein zwischen dem „notdürftigen“ und dem „standesgemäßen“ Unterhalt liegender Betrag, der abstrakt zwischen dem statistischen Durchschnittseinkommen eines unselbstständig Erwerbstätigen und dem Existenzminimum liegt und unter Würdigung der Umstände des Einzelfalles eine die Bedürfnisse des Einzelnen berücksichtigende bescheidene Lebensführung gestattet.

§ 156b Abs 3 StVG
Strafrecht- und Strafprozessrecht
OLG Wien, 06.07.2023, 32 Bs 47/23f
LGSt Graz, 10.01.2023, 25 Bl 97/22b
JST-Slg 2024/35
§ 156d Abs 2 StVG
HausarrestV BGBl II 2010/279

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