Elektronisch überwachter Hausarrest – Missbrauchsprognose

Journal für Strafrecht

Heft 5, Oktober 2024, Band 11

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 11
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 648 Wörter, Seiten 518-519
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst202405051802

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Missbrauchsgefahr liegt dann vor, wenn jeweils aufgrund konkreter Anhaltspunkte nicht ausgeschlossen werden kann, dass ein Verurteilter den eüH zur Begehung einer strafbaren Handlung ausnützt, flüchten wird oder diese Vollzugsform im konkreten Fall sonst nicht mit den Vollzugszwecken (§ 20) in Einklang gebracht werden kann. Bereits begangene strafbare Handlungen stellen jedenfalls zu berücksichtigende Risikofaktoren dar. Gefahrenträchtig ist weiters eine negative Verlässlichkeitsprognose, wenn also der Antragsteller nur eine mangelnde Kooperationsbereitschaft bzw Paktfähigkeit zeigt.
- OLG Wien, 18.04.2024, 32 Bs 19/24i
- LGSt Wien, 23.11.2023, 193 Bl 52/23h
- JST-Slg 2024/54
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- § 156c Abs 1 Z 4 StVG

Missbrauchsgefahr liegt dann vor, wenn jeweils aufgrund konkreter Anhaltspunkte nicht ausgeschlossen werden kann, dass ein Verurteilter den eüH zur Begehung einer strafbaren Handlung ausnützt, flüchten wird oder diese Vollzugsform im konkreten Fall sonst nicht mit den Vollzugszwecken (§ 20) in Einklang gebracht werden kann. Bereits begangene strafbare Handlungen stellen jedenfalls zu berücksichtigende Risikofaktoren dar. Gefahrenträchtig ist weiters eine negative Verlässlichkeitsprognose, wenn also der Antragsteller nur eine mangelnde Kooperationsbereitschaft bzw Paktfähigkeit zeigt.

OLG Wien, 18.04.2024, 32 Bs 19/24i
LGSt Wien, 23.11.2023, 193 Bl 52/23h
JST-Slg 2024/54
Strafrecht- und Strafprozessrecht
§ 156c Abs 1 Z 4 StVG

Elektronisch überwachter Hausarrest – Missbrauchsprognose

TEIL 1 ; Eröffnungsrede und Festvortrag ; Rede zur Eröffnung des 20. Österreichischen StrafverteidigerInnentages

Das neue deutsche Konsumcannabisgesetz – ein Regelungsmodell auch für Österreich?

TEIL 2 ; Panel 1: Suchtmittelstrafrecht – Legalisierung und/oder lebenslange Freiheitsstrafe? ; § 28a Abs 5 SMG: Lebenslange Haft versus Legalisierung von Cannabis in der EU

§ 28a Abs 5 SMG: Lebenslange Haft vs Legalisierung in der EU

§ 28a Abs 5 SMG: Lebenslange Haft vs Legalisierung in der EU Exkurs zur deutschen Rechtslage

TEIL 3 ; Panel 2: Aktuelle Rechtsprechung im Bereich des Suchtmittelstrafrechts ; Aktuelle Rechtsprechung zum Suchtmittelstrafrecht

Grundlagen der Strafverteidigung in Suchtmittelsachen

Aktuelle Rechtsprechung im Bereich des Suchtmittelstrafrechts § 28a SMG und die tatbestandliche Handlungseinheit

TEIL 4 ; Panel 3: Kryptohandy und Bundestrojaner ; Ein rechtsstaatliches Strafverfahren verlangt eindeutig rechtskonforme Beweismittel

Überwachung verschlüsselter Kommunikation und Reform des Verfassungsschutzes

Zu den Anforderungen an die Überwachung von (moderner) interpersoneller Kommunikation

TEIL 5 ; Exkurs und Beschlüsse ; PHÖNIX – Resozialisierung durch Sport

Beschlüsse des 20. Österreichischen StrafverteidigerInnentages

Neuregelung des Beitrages zu den Verteidigungskosten

Verteidigerkostenbeitrag neu nach §§ 196a und 393a StPO – Kurzüberblick für Verteidiger

Neues Sexualstrafrecht in Spanien: Ein Modell für einen Paradigmenwechsel in Europa oder eine gescheiterte Reform?

Nichtigkeit gem § 281 Abs 1 Z 11 StPO vs Strafberufung; Doppelverwertungsverbot

Unbare Zahlungsmittel vs Urkunden; Neubemessung von Strafe und privatrechtlichen Ansprüchen

Ne bis in idem bei Kartell- und Strafverfahren

Suchtgift, Überlassen, Mittäterschaft, Beitragstäterschaft, Rechtsfehler mangels Feststellungen

Suchtgift, psychotroper Stoff, Rivotril, Tabletten, Wirkstoff, Rechtsfehler mangels Feststellungen

Psilocybinhältige Pilze, Erwerb, Besitz, Einfuhr, Ausfuhr

Verkehr mit der Außenwelt – Videotelefonie