Enteignung durch Einräumung einer Tunnelservitut; Entschädigungsberechnung

baurechtliche blätter

Heft 2, April 2013, Band 16

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: BBLBand 16
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 195 Wörter, Seiten 78-78
DOI:: https://doi.org/10.33196/bbl201302007803

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Die vom Sachverständigen vorgenommene Bewertungsmethode kann im Enteignungsverfahren als eine nicht dem Tatsachenbereich angehörige Frage nur dann vom OGH überprüft werden, wenn das Rekursgericht die vom Erstgericht gewählte Methode ohne Änderung der Sachverhaltsgrundlage aufgrund rein abstrakter Argumente modifiziert und dadurch zu einem anderen Ergebnis gelangt. Sonst gehört die Ermittlung der Bemessungsgrundlage für die Entschädigung dem Tatsachenbereich an, außer es wird gegen zwingende Denkgesetze verstoßen.
- Enteignung durch Einräumung einer Tunnelservitut
- § 3 LBG
- BBL-Slg 2013/69
- OGH, 20.11.2012, 10 Ob 43/12i
- Entschädigungsberechnung
- § 7 LBG
- Baurecht

Die vom Sachverständigen vorgenommene Bewertungsmethode kann im Enteignungsverfahren als eine nicht dem Tatsachenbereich angehörige Frage nur dann vom OGH überprüft werden, wenn das Rekursgericht die vom Erstgericht gewählte Methode ohne Änderung der Sachverhaltsgrundlage aufgrund rein abstrakter Argumente modifiziert und dadurch zu einem anderen Ergebnis gelangt. Sonst gehört die Ermittlung der Bemessungsgrundlage für die Entschädigung dem Tatsachenbereich an, außer es wird gegen zwingende Denkgesetze verstoßen.

Enteignung durch Einräumung einer Tunnelservitut
§ 3 LBG
BBL-Slg 2013/69
OGH, 20.11.2012, 10 Ob 43/12i
Entschädigungsberechnung
§ 7 LBG
Baurecht

Enteignung durch Einräumung einer Tunnelservitut; Entschädigungsberechnung

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