Entgelt oder Aufwandersatz?

wirtschaftsrechtliche blätter

Heft 9, September 2016, Band 30

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: WBLBand 30
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 576 Wörter, Seiten 521-522
DOI:: https://doi.org/10.33196/wbl201609052101

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Für den Schutzbereich des IESG ist die Absicht des Arbeitnehmers maßgebend, ein über den bloßen Aufwandersatz hinausgehendes Entgelt für die Bestreitung des Lebensunterhalts zu erzielen. Der Umstand, dass der beitragsfreie Pauschalbetrag für Reiseaufwandsentschädigungen durch Sportvereine nicht überschritten wird, führt nicht zwingend zur Annahme eines Aufwandersatzes.
- WBl-Slg 2016/174
- § 1152 ABGB
- § 49 Abs 3 Z 28 ASVG
- OLG Graz, 14.01.2016, 6 Rs 72/156-16
- OGH, 28.06.2016, 8 ObS 2/16a
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- § 1 Abs 2 IESG

Für den Schutzbereich des IESG ist die Absicht des Arbeitnehmers maßgebend, ein über den bloßen Aufwandersatz hinausgehendes Entgelt für die Bestreitung des Lebensunterhalts zu erzielen. Der Umstand, dass der beitragsfreie Pauschalbetrag für Reiseaufwandsentschädigungen durch Sportvereine nicht überschritten wird, führt nicht zwingend zur Annahme eines Aufwandersatzes.

WBl-Slg 2016/174
§ 1152 ABGB
§ 49 Abs 3 Z 28 ASVG
OLG Graz, 14.01.2016, 6 Rs 72/156-16
OGH, 28.06.2016, 8 ObS 2/16a
Allgemeines Wirtschaftsrecht
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Verbraucherschutz: Zur Verpflichtung, den Verkaufspreis eines Kraftfahrzeugs einschließlich der zusätzlichen, obligatorisch anfallenden Kosten der Überführung des Fahrzeugs anzugeben

Sozialvorschriften im Straßenverkehr: Zur Haftung des Fahrers für Verstöße gegen die Pflicht zur Nutzung eines Fahrtenschreibers

Urheberrecht: Unzulässigkeit eines staatsfinanzierten Systems des gerechten Ausgleichs für Privatkopien

Art 11, ferner 8/3 der RL 2004/48/EG des EP und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums:

Art 49 AEUV; Art 12, ferner 4/6 der RL 2006/123/EG des EP und des Rates vom 12. Dezember 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt; 15. Erwägungsgrund der RL 2014/23/EU des EP und des Rates vom 26. Februar 2014 über die Konzess...

Artikel 107/1 AEUV:

Art 1/3, 5 und 6/1 des Rahmenbeschlusses 2002/584/JI des Rates vom 13. Juni 2002 über den Europäischen Haftbefehl und die Übergabeverfahren zwischen den MS idF des Rahmenbeschlusses 2009/299/JI; Art 4 der Charta der Grundrechte...

Verbot eines islamischen Gesichtsschleiers während der Arbeitszeit zulässig

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Zur erheblichen Rechtsfrage iSd § 502 ZPO

Zum Begriff der „verantwortlichen Person“ iSd KosmetikVO

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