Entschädigung für Mehrleistung bei Enteignung

baurechtliche blätter

Heft 6, Dezember 2016, Band 19

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: BBLBand 19
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 63 Wörter, Seiten 247-247
DOI:: https://doi.org/10.33196/bbl201606024701

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Durch die Rückgängigmachung der Enteignung ist der seinerzeit Enteignete so zu stellen, als ob die Enteignung nicht stattgefunden hätte. § 58 Abs 2 lit d wr BauO bezweckt die Gleichstellung des Empfängers einer Geldentschädigung mit dem Empfänger einer in natura zurückgestellten Grundfläche. Die Entschädigung ist auf Basis der bestehenden Widmung zum Zeitpunkt der Fälligkeit der Entschädigung zu bemessen.
- § 58 Abs 2 lit d wr BauO
- BBL-Slg 2016/229
- OGH, 06.07.2016, 7 Ob 119/16z
- Entschädigung für Mehrleistung bei Enteignung
- Baurecht

Durch die Rückgängigmachung der Enteignung ist der seinerzeit Enteignete so zu stellen, als ob die Enteignung nicht stattgefunden hätte. § 58 Abs 2 lit d wr BauO bezweckt die Gleichstellung des Empfängers einer Geldentschädigung mit dem Empfänger einer in natura zurückgestellten Grundfläche. Die Entschädigung ist auf Basis der bestehenden Widmung zum Zeitpunkt der Fälligkeit der Entschädigung zu bemessen.

§ 58 Abs 2 lit d wr BauO
BBL-Slg 2016/229
OGH, 06.07.2016, 7 Ob 119/16z
Entschädigung für Mehrleistung bei Enteignung
Baurecht

Entschädigung für Mehrleistung bei Enteignung

Die Zugänglichkeit von ÖNORMEN nach dem neuen Normengesetz 2016

Straßenerhalter; Parteistellung; subjektiv-öffentliche Rechte

Erlöschen der Baubewilligung; Feststellungsbescheid

Verbindlichkeit von „Allgemeinen Bebauungsrichtlinien“

Heranrückende Wohnbebauung; Immissionen; Emissionen; Einwendungen; Bestimmtheit

Flächenwidmung „Gewerbegebiet“; Betriebe für Erholungs- und Freizeitnutzungen; Hotelanlage; „Businesshotel“

(Mindest-)Abstandsflächen; Geländer; untergeordneter Bauteil

Parteistellung; Eigentümer einer Hauptversorgungseinrichtung

Freizeitwohnsitz

„Trockenbaukartell“; Hausdurchsuchung

Feuer in „Bauhütte“; Deckung durch Eigenheimversicherung

Baugebrechen; Bodenfließen; Trittsicherheit; Stiegengeländer; Absturzgefahr

Beiderseitiges Unternehmergeschäft; Verzugszinsenregelung

Haftung Generalunternehmer; Verletzung Arbeitnehmer eines Subunternehmers

Arbeitsunfall; Haftung nach EKHG; Be- und Entladen