Entscheidungsbefugnis der VwG in Verwaltungsstrafsachen

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 7, November 2014, Band 1

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: ZVGBand 1
Inhalt:: Judikatur - Verfahrensrecht
Umfang:: 268 Wörter, Seiten 675-675
DOI:: https://doi.org/10.33196/zvg201407067501

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Entscheidungsbefugnis der VwG in Verwaltungsstrafsachen in den Warenkorb legen

Die VwG haben von Verfassungs wegen in Verwaltungsstrafsachen über Berufungen in der Sache zu entscheiden (Art 130 Abs 4 B-VG) und sind insofern an die Stelle der UVS getreten (Art 151 Abs 51 Z 8 B-VG). Die bisherige Rsp zur Entscheidungsbefugnis der Berufungsinstanz und ihrer Verpflichtung zur Herabsetzung der Strafe im Falle der Reduktion des Tatvorwurfs ist daher grundsätzlich auf die VwG übertragbar.
- § 50 VwGVG
- Art 130 Abs 4 B-VG
- VwGH, 21.08.2014, Ra 2014/17/0012
- ZVG-Slg 2014/139
- Verwaltungsverfahrensrecht

Die VwG haben von Verfassungs wegen in Verwaltungsstrafsachen über Berufungen in der Sache zu entscheiden (Art 130 Abs 4 B-VG) und sind insofern an die Stelle der UVS getreten (Art 151 Abs 51 Z 8 B-VG). Die bisherige Rsp zur Entscheidungsbefugnis der Berufungsinstanz und ihrer Verpflichtung zur Herabsetzung der Strafe im Falle der Reduktion des Tatvorwurfs ist daher grundsätzlich auf die VwG übertragbar.

§ 50 VwGVG
Art 130 Abs 4 B-VG
VwGH, 21.08.2014, Ra 2014/17/0012
ZVG-Slg 2014/139
Verwaltungsverfahrensrecht

Entscheidungsbefugnis der VwG in Verwaltungsstrafsachen

News-Radar

„Rechtskraft“ nach dem System der Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012

Zur Rechtswirkung von Erkenntnissen der VwG auf bekämpfte Bescheide – dargestellt anhand der Interpretation des § 359c GewO

Fortbetrieb von Landesausspielungen bei nachträglichem Wegfall der Bewilligung

Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils

Die gänzliche Verfehlung des Verfahrensgegenstands durch die Beschwerde ist keiner Verbesserung zugänglich

Zurückweisung einer Beschwerde des Tierschutzombudsmannes mangels Rechtsschutzinteresse

Eingeschränkte Zulassung der Revision nur bei deutlichem Ausspruch; keine Zurückverweisung durch das VwG wegen Projektänderung

Verhängung eines Verbots nach dem Waffengesetz – Abweisung der Beschwerde im zweiten Rechtsgang; Bindung an die Rechtsanschauung des VwGH

Wiedereinsetzung: Kein minderer Grad des Versehens, wenn eine Rechtsschutzversicherung Fristen nicht evident hält

Devolutionsantrag – Übergang auf das VwG

Beurteilung der Zuständigkeit durch das VwG – maßgeblicher Zeitpunkt

15-Monatsfrist des § 43 Abs 1 VwGVG – Anrechnung von UVS-Zeiten

Kein Befangenheitsgrund bei Tätigwerden desselben Sachbearbeiters auf Gemeindeebene in erster und zweiter Instanz