Erhaltung im Einkaufszentrum, Auslegung und geltungserhaltende Reduktion – Zugleich eine Besprechung von OGH 7 Ob 93/12w
eJournal-Artikel
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- WOBLBand 27
- Inhalt:
- Aufsatz
- Umfang:
- 9007 Wörter, Seiten 2-12
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In der Entscheidung 7 Ob 93/12w macht das Höchstgericht einige wichtige klarstellende Aussagen im Zusammenhang mit der Überwälzung von Erhaltungskosten in einem EKZ-Bestandvertrag; in gewissen Bereichen betritt der OGH dabei durchaus „unsicheres Terrain“. Das soll zum Anlass genommen werden, die Entscheidung noch einmal Revue passieren zu lassen.
- Pletzer, Renate
- ergänzende Vertragsauslegung
- Erhaltung
- Transparenzgebot
- Allgemeine Geschäftsbedingungen
- § 1096 ABGB
- § 915 ABGB
- § 914 ABGB
- § 6 KSchG
- gröbliche Benachteiligung
- Miet- und Wohnrecht
- geltungserhaltende Reduktion
- § 1090 ABGB
- § 305c BGB
- WOBL 2014, 2
- kundenfeindlichste Auslegung
- Bewirtschaftungskosten
- Formularvertrag
- § 879 Abs 3 ABGB
