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wohnrechtliche blätter

Heft 1, Januar 2014, Band 27

Pletzer, Renate

Erhaltung im Einkaufszentrum, Auslegung und geltungserhaltende Reduktion – Zugleich eine Besprechung von OGH 7 Ob 93/12w

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In der Entscheidung 7 Ob 93/12w macht das Höchstgericht einige wichtige klarstellende Aussagen im Zusammenhang mit der Überwälzung von Erhaltungskosten in einem EKZ-Bestandvertrag; in gewissen Bereichen betritt der OGH dabei durchaus „unsicheres Terrain“. Das soll zum Anlass genommen werden, die Entscheidung noch einmal Revue passieren zu lassen.

  • Pletzer, Renate
  • ergänzende Vertragsauslegung
  • Erhaltung
  • Transparenzgebot
  • Allgemeine Geschäftsbedingungen
  • § 1096 ABGB
  • § 915 ABGB
  • § 914 ABGB
  • § 6 KSchG
  • gröbliche Benachteiligung
  • Miet- und Wohnrecht
  • geltungserhaltende Reduktion
  • § 1090 ABGB
  • § 305c BGB
  • WOBL 2014, 2
  • kundenfeindlichste Auslegung
  • Bewirtschaftungskosten
  • Formularvertrag
  • § 879 Abs 3 ABGB

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