Ermessenskontrolle in der Justizverwaltung
eJournal-Artikel
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- ZOERBand 79
- Inhalt:
- Ermessenskontrolle – Jahrestagung des Fachbereichs öffentliches Recht 2024
- Umfang:
- 4200 Wörter, Seiten 289-298
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Der Beitrag untersucht die Kontrolle von Ermessensentscheidungen in der Justizverwaltung. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der kollegialen Justizverwaltung, insbesondere in den Bereichen Geschäftsverteilung, Dienstbeschreibung und Besetzungsvorschläge. Aufbauend auf dem traditionellen, für die Zwecke der Untersuchung aber gelegentlich erweiterten Ermessensbegriff werden die verschiedenen Kontrollmodelle, die sich deutlich voneinander unterscheiden, und die dabei von den Kontrolleinrichtungen jeweils gewährten Ermessensspielräume dargestellt.
- Segalla, Patrick
- Besetzungsvorschläge
- Dienstbeschreibung
- ZOER 2024, 289
- Bundes-Verfassungsgesetz – B-VG
- Öffentliches Recht
- Gerichtsorganisationsgesetz – GOG, RGBl 217/1896
- Gebührenanspruchsgesetz – GebAG, BGBl 136/1975
- Justizverwaltung, kollegiale
- Geschäftsverteilungsausschuss
- Disziplinarverfahren
- Verwaltungsgerichtsbarkeit
- Ermessen
- Ermessenskontrolle
- Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstgesetz – RStDG, BGBl 305/1961
- Justizverwaltung, monokratische
- Personalsenat
- Dienstbeurteilung
- ordentliche Gerichtsbarkeit
- Dreiervorschläge
- Geschäftsverteilung
