EuGH Dexia Nederland und die Folgen für das österreichische AGB-Recht

Heft 5, Mai 2021, Band 69

Wilfinger, Alexander

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: OEBABand 69
Inhalt:: Abhandlung
Umfang:: 3892 Wörter, Seiten 326-330
DOI:: https://doi.org/10.47782/oeba202105032601

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel EuGH Dexia Nederland und die Folgen für das österreichische AGB-Recht in den Warenkorb legen

Dispositives Recht dient zur ausgewogenen Ergänzung unvollständiger Verträge. Vor kurzem hat der EuGH dennoch erstmals die Ersetzung einer missbräuchlichen AGB-Klausel durch dispositives Recht abgelehnt, womit ein zentraler Grundsatz des nationalen Vertragsrechts hinfällig zu sein scheint. Warum dieser folgenschwere Schluss nicht zwingend ist, zeigt der vorliegende Beitrag.
- Wilfinger, Alexander
- AGB
- Klauselkontrolle
- KlauselRL
- JEL-Classification: K 12
- Klauselersetzung
- dispositives Recht
- OEBA 2021, 326
- Vertragslücke

Dispositives Recht dient zur ausgewogenen Ergänzung unvollständiger Verträge. Vor kurzem hat der EuGH dennoch erstmals die Ersetzung einer missbräuchlichen AGB-Klausel durch dispositives Recht abgelehnt, womit ein zentraler Grundsatz des nationalen Vertragsrechts hinfällig zu sein scheint. Warum dieser folgenschwere Schluss nicht zwingend ist, zeigt der vorliegende Beitrag.

Wilfinger, Alexander

AGB
Klauselkontrolle
KlauselRL
JEL-Classification: K 12
Klauselersetzung
dispositives Recht
OEBA 2021, 326
Vertragslücke

EuGH Dexia Nederland und die Folgen für das österreichische AGB-Recht

Newsline

Aufsichtsrecht und Risikomanagement

Erwartete Konjunkturerholung und expansive Geldpolitik beeinflussen das Börsengeschehen

Vertragsänderungen durch Zustimmungsfiktion bei Verbraucherverträgen über Zahlungsdienste in rechtsvergleichender Betrachtung