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Zeitschrift für Informationsrecht
EuGH: Kriterien zur Abgrenzung Verbraucher und Online-Unternehmer
- Originalsprache: Deutsch
- ZIIR Band 7
- Judikatur, 4770 Wörter
- Seiten 89-96
- https://doi.org/10.33196/ziir201901008901
20,00 €
inkl MwStOb ein Online-Verkäufer als Gewerbetreibender iSv Art 2 lit b der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken RL 2005/29/EG (UGP-RL) eingestuft wird, darf nicht allein an der Zahl der angebotenen Artikel festgemacht werden. Ausschlaggebend ist vielmehr, ob die Verkäufe Teil einer „gewerblichen, handwerklichen oder beruflichen Tätigkeit“ sind.
Anhaltspunkte für die gewerbliche Tätigkeit bildet unter anderem, ob der Verkauf planmäßig erfolgte, ob er eine gewisse Regelmäßigkeit hatte oder mit ihm ein Erwerbszweck verfolgt wurde, ob sich das Angebot auf eine begrenzte Anzahl von Waren konzentriert. Zudem müssen die Rechtsform sowie die technischen Fähigkeiten des Verkäufers berücksichtigt werden.
Redaktionelle Leitsätze
- Thiele, Clemens
- Verkaufsanzeigen
- Art 2 Nr 2 RL 2011/83/EU
- Art 2 lit b und lit d RL 2005/29/EG
- EuGH, 04.10.2018, C-105/17, Kamenova
- Verbrauchereigenschaft, keine
- „Geschäftspraxis“
- Online-Plattform
- „Gewerbetreibender“ bzw „Unternehmer“
- Verkauf neuer und gebrauchter Waren
- Online-Handel
- ZIIR 2019, 89
- Medienrecht
- Website, gewerbliche
- Umstände, individuelle
- Tätigkeit, gewerblichen, handwerklichen oder beruflichen
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